Die Magistratsvorlage M 83/26 legt den Stadtverordneten einen Mietvertrag vor, der die finanzielle Gesamtbelastung für d
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die Unklarheiten und die Transparenz bezüglich eines Mietvertrags, den der Magistrat vorgelegt hat, insbesondere in Bezug auf die finanzielle Belastung und den rückwirkenden Mietbeginn. Es wurde keine Antwort des Magistrats gegeben.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Die Magistratsvorlage M 83/26 legt den Stadtverordneten einen Mietvertrag vor, der die finanzielle Gesamtbelastung für die Stadt nicht abschließend beziffert und durch den rückwirkenden Mietbeginn ab dem 01.04.2022 Fragen zu Transparenz und Nachvollziehbarkeit aufwirft. Ich frage ich den Magistrat: Wie rechtfertigt der Magistrat diese offene Konstruktion vor dem Hintergrund der angespannten städtischen Haushaltslage, und warum ist es ihm nicht gelungen, für die Stadt eine deutlich bessere vertragliche Ausgangsposition auszuhandeln?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2026MM 83Anmietung der Kita-Fläche im Ben-Gurion-Ring 50b gemäß städtebaulichem VertragMagistratsvortrag
- 18. Juni 2026Sie sind hierFF 149Die Magistratsvorlage M 83/26 legt den Stadtverordneten einen Mietvertrag vor, der die finanzielle Gesamtbelastung für dFragestunde-Frage
- 23. Juli 2026AA 17Prüfung der Vertragspraxis und Folgekostenaufklärung der M 83/26STVV-Anfrage · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet