Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Herzlich willkommen bei Frankfurt Gestalten!

Auf dieser Übersichtsseite stellen wir Ihnen – entsprechend Ihrer Auswahl – die aktuellsten Vorlagen, Beschlüsse und Anregungen der Stadtpolitik bereit. Nutzen Sie die Filter, um die Ergebnisse gezielt zu verfeinern.

Alle Vorlagen

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Vorlagen-Typ

Suchergebnisse

Ergebnisse sortiert nach Datum (neueste zuerst)

  • Bewohnerparken in der Weilburger Straße endlich ermöglichen
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 822 Betreff: Bewohnerparken in der Weilburger Straße endlich ermöglichen Gemäß dem Bericht des Magistrats vom 16. August 2019, B 299, werden die Änderungen beim Bewohnerparken in zwei Stufen umgesetzt. In der ersten Stufe ist die Bewirtschaftung der Bewohnerparkzonen in den bestehenden 37 Zonen einzuführen. Bewohnerinnen und Bewohner mit Bewohnerparkausweis dürfen an den bewirtschafteten Parkständen kostenfrei parken. Der Magistrat beginnt mit der bestehenden Bewohnerparkzone im Westend. Die weiteren Bewohnerparkzonen werden sukzessive abgearbeitet. Kriterien zur Priorisierung sind die NOx-Belastung und der Parkdruck. In der zweiten Stufe wird das Bewohnerparken um circa 20 Zonen, hauptsächlich um den Alleenring herum, eingeführt. Hier wird dann auch der Bereich um die Weilburger Straße berücksichtigt. Die Bewirtschaftung der Bewohnerparkzonen kann erfolgen, sobald die notwendige Anzahl an Überwachungskräften der Städtischen Verkehrspolizei zur Verfügung steht. Dies schafft die Voraussetzungen für eine regelhafte und ausreichende Überwachungsintensität des ruhenden Verkehrs. Die Einrichtung einer Zone ist sehr zeitaufwendig, weil viele Voraussetzungen vorliegen müssen, wie insbesondere ein herrschender Parkdruck. Zudem müssen die Bürgerinnen und Bürger im Verfahren beteiligt werden. Aus Gründen der Gleichbehandlung ist es nicht möglich, bestimmte Bereiche vorzuziehen. Die Stadt Frankfurt wächst kontinuierlich, sowohl was die Einwohnerzahl als auch die Anzahl zugelassener Kfz anbelangt. Auch die Zahl der Pendlerinnen und Pendler nimmt zu. Dies führt zu einer Zunahme der verkehrlichen Probleme, auch in der Weilburger Straße. Einschränkungen für den Gemeingebrauch des öffentlichen Straßenraumes sind an sehr enge rechtliche Vorgaben gebunden. Der Magistrat hat deshalb keine Handhabe, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Bahn und der EVG das Parken im öffentlichen Straßenraum zu untersagen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5743

  • Freiflächen für Kinder und Jugendliche im Bereich um die Lahnstraße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 823 Betreff: Freiflächen für Kinder und Jugendliche im Bereich um die Lahnstraße Wie bereits berichtet, besteht im Quartier keine Möglichkeit, einen verkehrsberuhigten Bereich als Spielfläche einzurichten. Der Magistrat bedauert darüber hinaus, dass auch die Anregung nach einem öffentlichen Indoor-Spiel- und Sportangebot im Quartier nicht umgesetzt werden kann, da keine entsprechenden Flächen und Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5146

  • Die Buslinie 39 wird von der Endhaltestelle "Markus-Krankenhaus" zum Westbahnhof verlängert
    STOB 2
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 824 Betreff: Die Buslinie 39 wird von der Endhaltestelle "Markus-Krankenhaus" zum Westbahnhof verlängert Zwischen dem Markus-Krankenhaus und dem Westbahnhof stehen bereits heute ÖPNV-Verbindungen zur Verfügung: Die Fahrtzeit der Straßenbahnlinie 16 vom Markus-Krankenhaus zur Haltestelle "Adalbert-/Schloßstraße" beträgt 7 Minuten; von dort ist der Westbahnhof fußläufig erreichbar. Alternativ dazu kann an der Haltestelle "Adalbert-/Schloßstraße" in die Buslinien 32 oder 36, die zum Westbahnhof fahren, umgestiegen werden. An der Haltestelle "Schönhof" besteht die Möglichkeit, von der Buslinie 34 in die Linie 73, die ebenfalls den Westbahnhof bedient, umzusteigen. Die Buslinie 34 benötigt keine Entlastung durch eine Verlängerung der Buslinie 39 vom Markus-Krankenhaus zum Westbahnhof, da auf dieser Linie an den Werktagen die Standard-Linienbusse durch Gelenkbusse ersetzt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.02.2020, V 1571 Antrag vom 29.01.2023, OF 590/2 Antrag vom 06.03.2023, OF 613/2 Anregung an den Magistrat vom 17.02.2025, OM 6526

  • Bewohnerparken und digitales Parkraummanagement
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 825 Betreff: Bewohnerparken und digitales Parkraummanagement Nach gültiger Gesetzeslage ist es nicht möglich, Parkstände im öffentlichen Straßenraum personen-, bzw. fahrzeugbezogen, zu reservieren (mit Ausnahme von persönlichen Behindertenparkständen). Dies wäre aber erforderlich, um nicht im Vorfeld über einen freien Parkstand informiert zu werden, der dann bei Erreichen doch durch ein anderes Fahrzeug mittlerweile belegt wurde. Vor diesem Hintergrund bestünde eine große Wahrscheinlichkeit, dass Informations- und Navigationsdienste auf der Basis von Parksensoren eher zu mehr Parksuchverkehr führen. Im Gegensatz zu einem Parkleitsystem, bei dem in einer Zentrale alle Parkdaten zusammen fließen, aufbereitet und ausgewertet und an die Anzeigetafeln übermittelt werden. Des Weiteren können Detektoren nicht erkennen, aus welchem Grund die Fläche nicht belegt ist. Hier kann durch eine Baustelle oder eine andere Sondernutzung der Parkplatz nicht verfügbar sein. Hinzu kommt, dass die Anschaffung solcher Sensoren teuer ist und diese nach einer gewissen Laufzeit ersetzt werden müssen. Daher wäre diese Investition nicht als nachhaltig zu bezeichnen. Der Magistrat beabsichtigt daher derzeit keinen Einsatz solcher Detektoren für Stellplätze im öffentlichen Verkehrsraum. Aktuell hat der Magistrat seine Mitarbeit bei dem Forschungsprojekt "Integration von öffentlichem und privatem Parkraummanagement" der Bundesanstalt für Straßen (BASt) zugesagt. Denn grundsätzlich besteht ein besonders hohes Interesse, die Entwicklung nachhaltiger und digitaler Mobilität mitzugestalten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.02.2020, V 1573

  • Lose Platten im Oeder Weg
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 826 Betreff: Lose Platten im Oeder Weg Der Magistrat entspricht der Anregung und wird den Gehweg im Rahmen der laufenden Unterhaltung instand setzen. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Juni 2020 ausgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5656

  • Abstellmöglichkeiten für Fahrräder schaffen
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 827 Betreff: Abstellmöglichkeiten für Fahrräder schaffen Der Magistrat entspricht der Anregung und wird zusätzliche Radbügel in der Martin-Luther-Straße und der Egenolffstraße auf dafür geeigneten Flächen installieren. Im Bereich Martin-Luther-Straße (zwischen Martin-Luther-Platz und Rohrbachstraße) sowie in der Egenolffstraße 32 werden Fahrradbügel hinter den Baumscheiben auf dem Gehweg installiert. Die Maßnahme wird voraussichtlich im 3. Quartal 2020 ausgeführt. Zusätzlich werden im Rahmen eines Fahrrad-Park-Konzepts weitere Fahrradbügel im Nordend montiert. Vorgesehen ist dabei das Gebiet zwischen Glauburgstraße, Friedberger Landstraße, Koselstraße und Eckenheimer Landstraße. Dieses Projekt ist bereits angelaufen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5660

  • Geschwindigkeitskontrolle
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 828 Betreff: Geschwindigkeitskontrolle In der genannten Stellungnahme wurde zu Grunde gelegt, dass nicht an allen Örtlichkeiten, an welchen die Errichtung einer stationären Überwachungsanlage als sinnvoll erachtet wird, dies auch realisiert werden kann. Dies kann sowohl in dem zur Verfügung stehenden Budget oder aber auch mit dem zur Verfügung stehenden Personal begründet sein. Von daher muss eine wie auch immer geartete Auswahl konkurrierender Standorte anhand objektivierbarer Kriterien getroffen werden. Hierbei ist das Kriterium der Unfallzahlen im Zweifel ausschlaggebend. Umgekehrt würde noch weniger Verständnis dafür aufgebracht werden, wenn ein Standort mit erhöhten Unfallzahlen für die Errichtung einer stationären Überwachungsanlage ausgeschlossen würde. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5655

  • Umfeldplanung ehemaliges Marienkrankenhaus
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 829 Betreff: Umfeldplanung ehemaliges Marienkrankenhaus Gemäß des zitierten ST 1956 / 2017 betreibt die Stadt Frankfurt am Main keine eigene Planung zur Umgestaltung des Areals Marienkrankenhaus. Der Magistrat überwacht lediglich die vertraglich geschuldeten Leistungen des im direkten Umfeld bauenden Investors (siehe ST 1956 / 2017, zu 4. "Straßendecken und Seitenräume"). Aufgrund der angespannten Finanzsituation der Stadt Frankfurt am Main wurden Investitionsplanungen stark reduziert. Im Rahmen der derzeitigen Haushaltskonsolidierung sind nur Anmeldungen investiver Bedarfe zulässig, wenn sie wesentlich und unabweisbar sind oder der Substanzerhaltung dienen. Eine weitreichende Umplanung gemäß der Anregung ist aus unserer Sicht daher nicht realisierbar. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.02.2020, OM 5845

  • Mehr Verkehrssicherheit in der Bertramstraße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 830 Betreff: Mehr Verkehrssicherheit in der Bertramstraße Vorläufige Stellungnahme: Zu 1.: Die Bertramstraße ist ab der Humserstraße Bestandteil einer Tempo-30-Zone. Der südliche Teil der Bertramstraße erfüllt nicht die rechtlichen und baulichen Voraussetzungen, um in die bestehende Zone integriert zu werden. In dem genannten Bereich gibt es eine Radverkehrsanlage, die in Tempo-30-Zonen nicht zulässig ist und einen Fußgängerüberweg, der in Tempo-30-Zonen entbehrlich ist. Der vorhandene breite Fahrbahnquerschnitt entspricht nicht dem Regelquerschnitt, der für die Einrichtung einer Tempo-30-Zone empfehlenswert ist. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung mittels Verkehrszeichen (VZ) 274-30 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) (zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h) darf gemäß der Verwaltungsvorschrift (VwV) zu VZ 274 StVO nur aus Sicherheitsgründen angeordnet werden, wenn Unfalluntersuchungen ergeben haben, dass häufig geschwindigkeitsbedingte Unfälle aufgetreten sind. Derartige Unfälle kommen dort bislang nicht vor. Gemäß der genannten Verwaltungsvorschrift ist es weiterhin möglich, die Geschwindigkeit im unmittelbaren Bereich von an Straßen gelegenen Kindertagesstätten auf Tempo 30 km/h zu beschränken. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass die Einrichtung über einen direkten Zugang zur Straße verfügt. Die Kita "Don Bosco" in der Bertramstraße 4a erfüllt diese Anforderung nicht. Aus genannten Gründen kann der Anregung zur Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung in der südlichen Bertramstraße nicht entsprochen werden. Zu 2: Gemäß der VwV zu § 26 StVO (Fußgängerüberwege) sind vor der Anlegung Fußgängerüberwegen die verkehrlichen Voraussetzungen zu überprüfen. Fußgängerüberwege dürfen nur angelegt werden, wenn es erforderlich ist, zu Fuß Gehenden Vorrang zu geben, weil sie sonst nicht sicher über die Straße kommen. Zudem muss an der Örtlichkeit eine bestimmte Fahrzeugstärke beziehungsweise ein bestimmtes Fußgängeraufkommen erreicht sein. Zur Prüfung wird daher eine Verkehrszählung veranlasst. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5652

  • Schmalere Einfahrt in die Burgstraße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 831 Betreff: Schmalere Einfahrt in die Burgstraße Der Magistrat kann der Anregung leider nicht entsprechen und weist darauf hin, dass der südliche Einmündungsbereich Rothschildallee/Burgstraße bereits durch Gehwegnasen verengt wurde. Weitere Veränderungen in diese Richtung sind nicht umsetzbar, da die Durchfahrt für die Abfallentsorgung und Rettungsdienste auch weiterhin gewährleistet bleiben muss. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5653

  • „Stellvertreter“ im Nordend durch Fahrradbügel ersetzen
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 832 Betreff: "Stellvertreter" im Nordend durch Fahrradbügel ersetzen Der Magistrat entspricht der Anregung und wird auf der Sperrfläche an der Kreuzung Lenaustraße/Neuhofstraße Fahrradbügel montieren. Die Laufachsen des Fußverkehrs werden freigehalten. Nach derzeitiger Planung wird der Magistrat die Fahrradbügel im dritten Quartal 2020 installieren. Das Konzept "Fahrradparken im Nordend" sieht vor, dass auch alle weiteren, ähnlich markierten Straßenecken im Nordend mit Fahrradabstellbügeln versehen werden. Diese Maßnahme wird sukzessive umgesetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5650

  • Neuer Bücherschrank
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 834 Betreff: Neuer Bücherschrank Der Magistrat begrüßt die Anregung und bittet den Ortsbeirat, eine entsprechende OIB (Initiative - Budget des Ortsbeirats) zur Finanzierung vorzulegen. Über die OIB sollen mindestens 3.850 Euro bereitgestellt werden, um den angeregten Bücherschrank zu realisieren. Der Magistrat wird sich an der Finanzierung beteiligen (siehe Punkt 4.). Zu 1. Im Bereich Ecke Neebstraße / Im Prüfling kann grundsätzlich ein Bücherschrank aufgestellt werden. Den genauen Standort stimmt der Magistrat mit dem Ortsbeirat ab. Zu 2. Bisher wurde nur ein Bücherschrank mit einem fremdsprachigen Angebot umgesetzt. Der Bücherschrank vor dem English Theatre konzentriert sich auf englischsprachige Bücher. Bücherschränke werden generell von Patinnen und Paten betreut. Diesen steht es generell frei, beim Befüllen und Aussortieren einen Schwerpunkt auf tschechische Bücher zu setzen. Ob sich durch diese Aktivität das Angebot auf einen bestimmten Anteil tschechischer Bücher einpendelt, ist nicht vorhersehbar. Auf dem Schild, das auf jedem Bücherschrank die Nutzung erläutert, kann auf diesen Schwerpunkt zusätzlich hingewiesen werden. Der Magistrat bietet darüber hinaus an, die Partnerstadt Prag einzubeziehen und eine mögliche Mitwirkung bei der Erstausstattung des Bücherschranks zu prüfen. Zu 3. Bei einem zeitnahen Beschluss der entsprechenden OIB wird der Magistrat diesen Bücherschrank priorisieren, um diesen im Jubiläumsjahr der Städtepartnerschaft aufzustellen und einen angemessenen feierlichen Rahmen zu schaffen. Zu 4. Der Magistrat unterstützt die Finanzierung des Bücherschranks wegen des städtepartnerschaftlichen Bezugs mit 3.000 Euro. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5739 Antrag vom 11.05.2020, OF 451/4 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.05.2020, OIB 413

  • Falsch ausgerichtete Parkbuchten
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 835 Betreff: Falsch ausgerichtete Parkbuchten Der Magistrat entspricht der Anregung des Ortsbeirats und wird die Markierung der Parkbuchten an den Zweirichtungsverkehr anpassen. Die erforderlichen Arbeiten werden im Rahmen der Unterhaltungstätigkeit voraussichtlich Ende des 2. Quartals 2020 ausgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5732

  • Absperrbügel in der Eichwaldstraße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 836 Betreff: Absperrbügel in der Eichwaldstraße Der Magistrat weist darauf hin, dass in der Eichwaldstraße von der Ecke Berger Straße bis zur Arnsburger Straße ein absolutes Halteverbot besteht. Dieses ist eindeutig beschildert. Aus diesem Grund wird der Anregung nicht entsprochen. Die Installation von Montagegittern führt lediglich zu einer Verschiebung des Falschparkens. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5733

  • Leerung von Altkleidercontainern im Ortsbezirk 5
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 837 Betreff: Leerung von Altkleidercontainern im Ortsbezirk 5 Der Magistrat hat der Anregung entsprochen und alle bekannten Betreiber kontaktiert. Die Organisationen wurden aufgefordert, regelmäßige Leerungen vorzunehmen. Bei starker Nutzung sollen die Leerungsintervalle entsprechend verkürzt werden. Wenn es abermals zu Beschwerden kommt, bittet der Magistrat, die jeweiligen Standorte der Container zu benennen. Dann können die verantwortlichen Organisationen gezielt angesprochen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5784

  • Stellplatzgenehmigungen auf öffentlichen Plätzen - wer darf sowas aufstellen? Kulturamt oder Straßenverkehrsbehörde?
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 838 Betreff: Stellplatzgenehmigungen auf öffentlichen Plätzen - wer darf sowas aufstellen? Kulturamt oder Straßenverkehrsbehörde? Der Magistrat steht uneingeschränkt hinter dem Anspruch, die Würde der Gedenkstätte am Börneplatz zu wahren. Entsprechend sind auf dem Börneplatz keine regulären Parkplätze ausgewiesen. Aufgrund eines größeren Umbauprojektes in der Kurt-Schumacher-Straße 10 wurde das Kulturamt von den Stadtwerken um temporäre Stellplatzmöglichkeiten für Fahrzeuge der ausführenden Firmen bis zum 30.04.2020 gebeten. Hierfür wurde vom Kulturamt eine privatrechtliche temporäre Genehmigung im südwestlichen Bereich des Neuen Börneplatzes erteilt. Aufgrund der Anregung des OBR 1 wurden die Stadtwerke gebeten, auf diese Genehmigung für die restliche Bauzeit zu verzichten und eine andere Lösung für die Fahrzeuge zu finden. Dies wurde bereits zum 01.03.2020 umgesetzt. Zudem ist geplant, die Anzahl der beweglichen Poller zu reduzieren und so zu sichern, dass künftig der Bereich des Börneplatzes geschlossen ist und nur noch ausnahmsweise autorisierte Fahrzeuge in Notfällen und für Pflege- und Reinigungsarbeiten auf die Fläche gelangen können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5751

  • Die Einbahnstraßenregelung im unteren Bereich Letzter Hasenpfad durch Blitzereinsatz überwachen und Verstöße unterbinden
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 839 Betreff: Die Einbahnstraßenregelung im unteren Bereich Letzter Hasenpfad durch Blitzereinsatz überwachen und Verstöße unterbinden Der Einsatz mobiler Geschwindigkeitskontrollen dient zur Durchsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Damit soll eine der häufigsten Unfallursachen, die überhöhte Geschwindigkeit, bekämpft werden. Eine solche Aktion wäre auch wenig zielführend, da - in Ermangelung einer Halterhaftung im fließenden Verkehr - Fahrerermittlungen durchgeführt werden müssten. Nach geltender Erlasslage sind derartige Fahrerermittlungen jedoch im Bereich dieser geringfügigen Verwarnungen nicht zulässig. Der Anregung kann deshalb nicht entsprochen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5782

  • Erneuerung eines Piktogramms im Lettigkautweg
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 840 Betreff: Erneuerung eines Piktogramms im Lettigkautweg Der Magistrat entspricht der Anregung und wird das entsprechende Piktogramm im Rahmen der laufenden Unterhaltungsarbeiten erneuen. Die Arbeiten werden im 2. Quartal 2020 ausgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5772

  • Schaukasten für die beiden Kirchengemeinden in Oberrad
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 841 Betreff: Schaukasten für die beiden Kirchengemeinden in Oberrad Der Magistrat bedauert, dass es hier zu Verzögerungen gekommen ist. Nachdem der unsachgemäß eingelagerte Schaukasten nicht mehr aufgestellt werden konnte, steht derzeit die Pfarrei Sankt Bonifatius (zu der die Gemeinde Herz Jesu in Oberrad gehört) mit der Versicherung der ausführenden Baufirma wegen der Schadensregulierung in Kontakt. Der Magistrat kann erst aktiv werden, wenn die Schadensregulierung abgeschlossen ist. Dann bestehen zwei Optionen: Entweder wird ein Schaukasten durch die Baufirma im Rahmen ihrer Schadensersatzpflicht aufgestellt oder der Magistrat beauftragt die Aufstellung anderweitig auf Kosten der Baufirma. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5770

  • Steg zwischen Theodor-Stern-Kai und Mündung Luderbach
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 842 Betreff: Steg zwischen Theodor-Stern-Kai und Mündung Luderbach Ein Fußgängersteg zwischen dem Tiefkai des Theodor-Stern-Kais und der Mündung des Luderbachs ist aus brückenbautechnischer Sicht grundsätzlich denkbar. Derzeit sind jedoch keine Kapazitäten verfügbar, um ein solch umfangreiches Projekt zu planen und zu bauen. Der Fokus des Magistrats liegt vordringlich auf der Bearbeitung der im Frankfurter Brückenbauprogramm vorgestellten Brückenbaumaßnahmen. Die Umsetzung und Betreuung der Projekte beansprucht sämtliche Personalkapazitäten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 4987

  • Beseitigung der Straßenschäden in der Herrnstraße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 843 Betreff: Beseitigung der Straßenschäden in der Herrnstraße Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, die beiden dokumentierten Werksaufbrüche im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung zu sanieren. Die Arbeiten werden im 2. Quartal 2020 ausgeführt. Ansonsten befindet sich die Fahrbahn der Herrnstraße in einem guten und verkehrssicheren Zustand. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.03.2020, OM 5923

  • Radfahrer sicher auf die Fahrbahn der Oeserstraße leiten
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 844 Betreff: Radfahrer sicher auf die Fahrbahn der Oeserstraße leiten Das Angebot für den Radverkehr, den Gehweg in Schrittgeschwindigkeit mitnutzen zu dürfen, ergänzt die normale Führung im Mischverkehr auf der Fahrbahn. Schutzbedürftige Radfahrende, welche die Bahnunterführung lieber getrennt vom Kfz-Verkehr auf dem höher gelegenen Gehweg nutzen möchten, haben die Möglichkeit, vor der Unterführung auf den Gehweg zu wechseln, der eine geringere Steigung aufweist. Wer nach der Unterführung jedoch zurück auf die Fahrbahn wechselt, muss dies unter Beachtung des sonstigen Verkehrs tun und ist aufgrund der notwendigen Überfahrt des Bordsteins wartepflichtig. Eine sichere, bevorrechtigte Führung des Radverkehrs allein mittels Markierung ist nicht möglich, da grundsätzlich der Radverkehr gegenüber dem von hinten kommenden Kfz-Verkehr baulich geschützt werden muss (vorgezogener Bordstein oder Einbauten). Dies ist aufgrund der vorhandenen Fahrbahnbreite an dieser Stelle leider nicht möglich. Wer sich nicht in den nachfolgenden Verkehr einfädeln möchte, hat die Möglichkeit, auf der Fahrbahn durch die Unterführung zu fahren. Aus vorgenannten Gründen kann der Anregung nicht entsprochen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5808

  • Sossenheim: Verbesserung der Radfahrverbindung zwischen Sossenheim und Sulzbach
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 845 Betreff: Sossenheim: Verbesserung der Radfahrverbindung zwischen Sossenheim und Sulzbach Der Magistrat begrüßt grundsätzlich die Anregung, den Freizeit- und Alltagsradverkehr zwischen Frankfurt und dem Main-Taunus-Kreis besser anzubinden. Durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4424 vom 29.08.2019 zur "Fahrradstadt Frankfurt am Main" ist der Magistrat gefordert, die in der Beschlussausfertigung aufgeführten Maßnahmen mit höherer Priorität umzusetzen. Der Magistrat bedauert daher, die Maßnahme derzeit nicht umsetzen zu können. Die Anregung wird zu einem späteren Zeitpunkt weiterverfolgt. In einer ersten Einschätzung wurde bereits geprüft, wie die Verbindung zwischen Sossenheim und Sulzbach unterhalb der A 66 anforderungsgerecht ertüchtigt werden kann. Dabei ist es vorstellbar, den Weg teilweise durch eine Verrohrung des Sulzbachs zu verbreitern. Wegen des notwendigen Hochwasserabflusses müssen dazu vielfältige wasserrechtliche Vorgaben berücksichtigt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5047 Antrag vom 09.10.2020, OF 1379/6 Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6786 Antrag vom 03.10.2021, OF 194/6 Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 874

  • Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machen
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 846 Betreff: Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machen Dem Magistrat ist bewusst, dass die Städtische Verkehrspolizei vor großen Herausforderungen steht. Ein Grund dafür ist insbesondere die aktuelle Rechtsprechung, wonach der Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer unzulässig ist. Die Städtische Verkehrspolizei hat einen großen Anteil der ehemaligen Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer in den städtischen Dienst übernommen und weitergebildet, dass diese bei der Überwachung weitere Befugnisse haben. Darüber hinaus ist der Verkehrsdezernent unentwegt dabei neue Hilfspolizeikräfte für die Verkehrsüberwachung zu berufen. Der Kontrolldruck wird also weiterhin aufrechterhalten. Mit dem Inkrafttreten der neuen Straßenverkehrs-Ordnung darf die Städtische Verkehrspolizei für bestimmte Verkehrsverstöße höhere Sanktionen ausstellen. Dadurch ergeben sich positive Auswirkungen auf das Verkehrsgeschehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5817

  • Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 847 Betreff: Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30 Bei der Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit in Tempo-30-Zonen handelt es sich um vorsätzlich falsches Verhalten von Fahrzeugführenden. Eine weitere Beschilderung und / oder Markierung bringt keine Abhilfe und ist auch gesetzlich nicht erlaubt. Doppelbeschilderungen könnten sogar dazu zu führen, dass in den anderen Bereichen der Zone das Unrechtsbewusstsein zunimmt. Die Städtische Verkehrspolizei stellte in den vergangenen 6 Monaten punktuell (in der Rheinlandstraße) eine Abnahme der Geschwindigkeitsübertretungen fest. Aufgrund der Anregung des Ortsbeirats wurde dennoch beschlossen, die Kontrollen in der Tempo-30-Zone zunächst nochmals zu intensivieren. Im Bereich der Minna-Specht-Schule befindet sich ein sicherer Fußgängerüberweg für Schülerinnen und Schüler. Anhand der Ergebnisse der vorgenommenen Messungen prüft der Magistrat eventuell erforderliche weitere Maßnahmen im Bereich der Schule. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5813

  • Flüssigen Verkehr in der Oeserstraße ermöglichen
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 848 Betreff: Flüssigen Verkehr in der Oeserstraße ermöglichen Um die Anregung zu prüfen, wird ein gemeinsamer Ortstermin vereinbart. Die beiden weiteren Anregungen an den Magistrat vom 18. Februar 2020, OM 5806 sowie OM 5809, werden in diesem vor-Ort-Termin ebenfalls geprüft. Die Koordination erfolgt über die Schriftführerin des Ortsbeirats 6. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5807

  • Rücknahme der Einbahnstraßenregelung in der "kleinen Mainzer Landstraße"
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 849 Betreff: Rücknahme der Einbahnstraßenregelung in der "kleinen Mainzer Landstraße" Um die Anregung zu prüfen, wird ein gemeinsamer Ortstermin vereinbart. Die beiden weiteren Anregungen an den Magistrat vom 18. Februar 2020, OM 5807 sowie OM 5809, werden in diesem Vor-Ort-Termin ebenfalls geprüft. Die Koordination erfolgt über die Schriftführerin des Ortsbeirats 6. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5806 Antrag vom 23.08.2021, OF 143/6

  • Reparatur Aufzug Heddernheimer Steg
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 850 Betreff: Reparatur Aufzug Heddernheimer Steg Zu 1. Der Magistrat bedauert die Ausfallzeiten durch Schäden an der Aufzugsanlage. Der Aufzug wurde während des Feuerwehreinsatzes stark beschädigt. Es war nicht nur die Technik des Aufzuges betroffen, sondern auch die Verglasung. Die Verglasung ist kein Standardbauteil und muss extra für die Örtlichkeit gefertigt werden. Der Einbau der Glasscheibe erfolgt von einem Glasfachbetrieb in Abstimmung und Koordination mit dem Aufzugsbauer. Diese Konstellation hat die Aufzugsreparatur verzögert. Generell ist der Magistrat bestrebt, Ausfallzeiten so gering wie möglich zu halten. Zu 2. Der Magistrat hat dem Ortsbeirat 2017 zwei Varianten einer barrierefreien Rampe für den Heddernheimer Steg vorgestellt. Diese wurden seitens des Ortsbeirates abgelehnt. Daher wurde die Bau- und Finanzierungsvorlage 2018 ohne eine entsprechende Rampe beschlossen. Die Neubauplanung für den Heddernheimer Steg lässt jedoch einen nachträglichen Anbau einer barrierefreien Rampe zu. Während der Bauarbeiten am Heddernheimer Steg ist eine Baustellenampel geplant. Diese Gelegenheit wird der Magistrat nutzen, um Akzeptanz und Funktionalität einer Bedarfsfußgängerampel zu testen. Eine zweite Aufzugsanlage bietet sich hinsichtlich der aufgezeigten Alternativen nicht an, da bei etwaigen Ausfällen die Barrierefreiheit wieder nicht sichergestellt wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5666

  • Bürgersteig in der Bernadottestraße sanieren
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 851 Betreff: Bürgersteig in der Bernadottestraße sanieren Der Magistrat entspricht der Anregung und wird den Fuß-/Radwegabschnitt zeitnah sanieren. Aufgrund der Lage des Wurzelwerks wird der Bereich mit Felsenkies geschlossen. Eine Oberflächenbefestigung mittels Gehwegplatten oder Verbundpflastersteinen lässt sich hier nicht mehr herstellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5670

  • Verkehrsberuhigung der Seibertsgasse
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 852 Betreff: Verkehrsberuhigung der Seibertsgasse Der Anregung wird entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5663

  • Parkraumkonzept Hadrianstraße hier: Parkplätze in Höhe der Rosa-Luxemburg-Straße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 853 Betreff: Parkraumkonzept Hadrianstraße hier: Parkplätze in Höhe der Rosa-Luxemburg-Straße Der Anregung, die Flächen unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße als Parkplatz zur Verfügung zu stellen, kann aus Brandschutzgründen nicht entsprochen werden. Aufgrund der geringen Höhe der Brücke besteht hier die Gefahr, dass die Brücke durch einen Fahrzeugbrand stark beschädigt wird. Die Brücke wird voraussichtlich 2022 grundhaft instandgesetzt. Die Flächen dienen dann der Baustelleneinrichtung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5668

  • Finanzierung der temporären Spielstraße Heideplatz 2020
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 854 Betreff: Finanzierung der temporären Spielstraße Heideplatz 2020 Das Angebot in Form einer temporären Spielstraße am Heideplatz durch den Abenteuerspielplatz Riederwald e.V. wird befürwortet. Das pädagogisch wertvolle Angebot schafft für Kinder zusätzliche Spiel- und Begegnungsräume und stärkt das soziale Miteinander im angrenzenden Sozialraum. Das fachlich zuständige Jugend-und Sozialamt beteiligt sich an den Kosten in 2020. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 20.02.2020, OIB 394

  • Kleingartenanlage an der Kreuzerhohl - Durchgangsverkehr verhindern
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 855 Betreff: Kleingartenanlage an der Kreuzerhohl - Durchgangsverkehr verhindern Derzeit plant der Magistrat für die Kreuzerhohl keine verkehrlichen Veränderungen. Zur Planung der Kleingartenanlage verweist der Magistrat auf den Bericht B 26 vom 03.02.2020 (5.1 Kleingartenstandorte in Planung): "Zum Jahreswechsel 2018/19 wurde ein Planungsauftrag für die Entwurfsplanung der beiden Anlagen am Riedberg "Hans-Leistikow-Str." und "Kreuzerhohl" vergeben und im Januar 2019 hat sich der KGV Riedberg e.V. gegründet. Die vorliegende Planung wurde mit dem Kleingartenverein Riedberg erarbeitet und abgestimmt und liegt derzeit den zuständigen Ortsbeiräten zur Zustimmung vor." Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5671

  • Wendemöglichkeiten in der Straße Am Dornbusch
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 856 Betreff: Wendemöglichkeiten in der Straße Am Dornbusch Der Magistrat verweist auf seine Stellungnahme ST 141 vom 18. Januar 2019: "Im Rahmen der Ausführungsplanung wurde auf eine Markierung der Wendemöglichkeit Am Dornbusch in Höhe Grillparzer Straße bewusst verzichtet. Bedingt durch die Lichtsignalanlage in Höhe Grillparzer Straße / Henry-Budge-Straße und der damit verbundenen Rotphasen besteht die Gefahr einer Behinderung der Verkehrsteilnehmenden im Falle von Rückstaus. [...]" Der Anregung wird daher nicht entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5673

  • Unübersichtlicher Kreuzungsbereich Eichendorffstraße/Fallerslebenstraße/Liliencronstraße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 857 Betreff: Unübersichtlicher Kreuzungsbereich Eichendorffstraße/Fallerslebenstraße/Liliencronstraße Der Magistrat entspricht der Anregung und beauftragt eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des betreffenden Kreuzungsbereiches in einen Kreisverkehr. Nach Möglichkeit wird die Insel des Kreisverkehrs mit einfachen baulichen Mitteln in Form von Recyclingelementen und Fahrbahnmarkierungen umgesetzt. Sofern es notwendig ist, werden die Gehwegbereiche baulich konventionell angepasst, beispielsweise durch "Gehwegnasen". Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird dem Ortsbeirat bekannt gegeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5672

  • Grünanlage auf dem Platz Am Weißen Stein
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 858 Betreff: Grünanlage auf dem Platz Am Weißen Stein Der Magistrat entspricht der Anregung und wird die Platzfläche sowie die Straßenabläufe überprüfen und - soweit es notwendig ist - sanieren. Die Arbeiten werden voraussichtlich im 2. Quartal 2020 ausgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5677

  • Gasbeleuchtung im Dichterviertel
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 859 Betreff: Gasbeleuchtung im Dichterviertel Der Magistrat nimmt seine Verkehrssicherungspflicht aktiv wahr und hat die StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmBH (SRM) mit der Wartung und Kontrolle der Gasleuchten beauftragt. Dennoch kann es immer wieder zu Störungen kommen. Aus diesem Grund hat die SRM eine Meldeplattform eingerichtet. Diese ist erreichbar unter: Link: https://www.srm-rheinmain.de/html/stoerungsmeldung-frankfurt.html Tel.: 069 213 - 88110 Gemäß dem Stadtverordnetenbeschluss § 4832 vom 24.07.2014, wird die Gasbeleuchtung sukzessiv zurückgebaut. Entscheidend ist die Standsicherheit der Masten. Im Dichterviertel werden die Gasleuchten ab 2023 ersetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5674

  • Bücherschrank in Bergen
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 860 Betreff: Bücherschrank in Bergen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgegebenen Frist noch keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. Aufgrund der gestalterisch anspruchsvollen Platzsituation an dem gewünschten Standort des Bücherschrankes müssen weitere Stellen einbezogen werden. Darüber hinaus befindet sich die Fläche in Erbbaupacht der Saalbau AG. Grundsätzlich sollen Bücherschränke jedoch auf Flächen in städtischer Verwaltung stehen. Auch hier sind noch ämterübergreifende Entscheidungen zu treffen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.02.2020, OIB 393

  • Fußgängerüberweg für die neue Berkersheimer Grundschule
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 861 Betreff: Fußgängerüberweg für die neue Berkersheimer Grundschule Die Verkehrszahlen wurden erhoben. Gemäß der Richtlinie zur Einrichtung für Fußgängerüberwege (R-FGÜ) werden die Fahrzeugzahlen und die Anzahl der zu Fuß Gehenden miteinander verglichen. Für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges vor Schulen muss ein bestimmtes Verhältnis von Fahrzeugen und Fuß Gehenden vorliegen. Die Prüfzeiten orientieren sich an der Schulzeit. Es wurden mehrere Messungen in der Straße "In den Gräben" durchgeführt. Sowohl morgens, als auch mittags, bzw. nachmittags, war das Aufkommen von zu Fuß Gehenden gegenüber dem von Fahrzeugen zu gering. Der Anregung kann deshalb nicht entsprochen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5092

  • Realisierung des fehlenden Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Homburger Landstraße/August-Schanz-Straße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 862 Betreff: Realisierung des fehlenden Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Homburger Landstraße/August-Schanz-Straße Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat befindet sich weiterhin in der Planungsphase und beabsichtigt, den Einmündungsbereich der August-Schanz-Straße in die Homburger Landstraße als Ganzes zu signalisieren. Die neuerliche Planung berücksichtigt die Planungen zur Verlängerung der U5. Die erforderlichen Abstimmungsgespräche mit den beteiligten Stellen sind noch nicht abgeschlossen. Deshalb kann der Magistrat weiterhin keinen genauen Termin zur abschließenden Planung nennen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4145

  • Verkehrsberuhigungsmaßnahme im verlängerten Ginsterweg
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 863 Betreff: Verkehrsberuhigungsmaßnahme im verlängerten Ginsterweg Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht entsprechen zu können. Der Magistrat hat sich mit den Vereinsvorständen der Kleingartenvereine abgestimmt. Die Vorstände sehen sich außer Stande - entgegen dem Wortlaut der Anregung - die Patenschaft für bepflanzte Schachtringe zu übernehmen oder andere verkehrsberuhigende Maßnahmen mitzutragen. Die Deckschicht der Straße Walnußweg wird im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung im ersten Halbjahr 2020 erneuert. Ein verkehrsberuhigter Umbau ist nicht vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4892

  • Bewohnerparken in der Sigmund-Freud-Straße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 864 Betreff: Bewohnerparken in der Sigmund-Freud-Straße Zu 1.: Das Bewohnerparken ist aufgrund der damit verbundenen Einschränkungen für den Gemeingebrauch des allen Verkehrsteilnehmenden zur Verfügung stehenden öffentlichen Straßenraumes an sehr enge rechtliche Vorgaben gebunden. Die Straßenverkehrs-Ordnung schreibt vor, dass die Anordnung von Bewohnerparkvorrechten nur dort zulässig ist, "wo mangels privater Stellflächen und aufgrund eines erheblichen allgemeinen Parkdrucks die Bewohner des städtischen Quartiers regelmäßig keine ausreichende Möglichkeit haben, in ortsüblich zumutbarer Entfernung von ihrer Wohnung einen Stellplatz für Kraftfahrzeuge zu finden". Da diese Voraussetzungen für größere zusammenhängende Gebiete gegeben sein müssen und nicht nur in einzelnen Straßen, ist es nicht möglich, für die Sigmund-Freud-Straße von der Hügelstraße bis etwa Hausnummer 52 einen Bewohnerparkbereich einzurichten. Zu 2.: Die Verwaltungsgebühr für einen Bewohnerparkausweis beträgt derzeit 50,00 € für zwei Jahre. Zu 3.: Die Ausweisung von Bewohnerparkbereichen setzt eine ausreichende Überwachung voraus. Diese kann mit dem derzeit zur Verfügung stehenden Personal nicht gewährleistet werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5712

  • Sanierung des Kriegsopferdenkmals auf dem Friedhof Niederrad
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 865 Betreff: Sanierung des Kriegsopferdenkmals auf dem Friedhof Niederrad Der Magistrat befürwortet die Maßnahme, das Kriegsopferdenkmal am Friedhof Niederrad durch das Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Die Abteilung Friedhofsangelegenheiten des Grünflächenamtes wird die Sanierung in Auftrag geben und sich direkt mit dem zuständigen Ortsbeirat in Verbindung setzen, sobald die Arbeiten beginnen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 17.01.2020, OIB 373

  • Glascontainer in der Walter-Hesselbach-Straße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 866 Betreff: Glascontainer in der Walter-Hesselbach-Straße Der Magistrat bittet den Ortsbeirat sich direkt an die Service-Mail (services@fes-frankfurt.de) der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) zu wenden. Mit der FES können die detaillierten Standortwünsche und Leerungsintervalle abgestimmt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5722

  • Neue Schaukel an der Kullmannswiese
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 867 Betreff: Neue Schaukel an der Kullmannswiese Die Initiative wird befürwortet. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln lässt sich die angedachte Maßnahme realisieren. Die Umsetzung wird in die Wege geleitet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 11.02.2020, OIB 385

  • Rote Fahrbahnmarkierungen für Radfahrer Ferdinand-Porsche-Straße/Carl-Benz-Straße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 868 Betreff: Rote Fahrbahnmarkierungen für Radfahrer Ferdinand-Porsche-Straße/Carl-Benz-Straße Aufgrund des hohen Schwerlastanteils in diesem Bereich ist eine Roteinfärbung der Radwegfurten durchaus sinnvoll. Die Oberflächenbeschaffenheit der nördlichen Einmündung (Natursteinpflaster) erlaubt derzeit keine vollflächige Markierung mit roter Farbe. Der Magistrat wird dies im Zuge der Sanierung der Carl-Benz-Straße im Rahmen des Industriestraßenprogramms entsprechend anpassen. Kurzfristig wird die weiße Markierung der Radwegfurt erneuert. In der südlichen Einmündung (Höhe Bäckerei Eifler) besteht die Fahrbahn aus Asphalt. Hier wird die Radwegfurt im Zuge der Erneuerung der Markierung rot eingefärbt. Die Maßnahme wird voraussichtlich im 2. Quartal 2020 umgesetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.02.2020, OM 5794

  • Einrichtung einer Bushaltestelle für die Linie 25 im Bereich Nieder-Erlenbach Ost
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 869 Betreff: Einrichtung einer Bushaltestelle für die Linie 25 im Bereich Nieder-Erlenbach Ost Die Haltestellen "Schule Nieder-Erlenbach" und "Am Klingelborn" werden heute von der Buslinie 29 angefahren. Die Buslinie 25 hingegen stellt die Anbindung des Stadtteils an die S-Bahnstation "Berkersheim Bahnhof" dar. Die Fahrtzeiten der Linie sind auf den Fahrplan der S6 abgestimmt, was bei einer Änderung bzw. Verlängerung der Route nicht mehr möglich wäre. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5824

  • Anbindung des neuen Radwegs Nieder-Erlenbach - Nieder-Eschbach am Ortseingang Nieder-Erlenbach
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 870 Betreff: Anbindung des neuen Radwegs Nieder-Erlenbach - Nieder-Eschbach am Ortseingang Nieder-Erlenbach Die Radwegführung von Nieder-Erlenbach in Richtung Nieder-Eschbach ist zwischen der Straße Am Ohlenstück und der L3008 im Bebauungsplan B 839 "Westrand Nieder-Erlenbach" beschrieben. Der Radweg führt von Nieder-Erlenbach über die L 3008 entlang der Niedereschbacher Straße bis Nieder-Eschbach. Bis zur L 3008 erfolgt die Führung des Radweges hier gemäß der Vorplanung mit einem insgesamt 3,75 Meter breiten gemeinsamen Geh- und Radweg. Dieser wird mittels Hochbord von der Fahrbahn abgesetzt (siehe Anlage). Nach der L 3008 wird der Radweg als 3,00 Meter breiter gemeinsamer Geh- und Radweg gebaut, der mit einem Grünstreifen von der Fahrbahn getrennt ist. Die vorhandenen Altglascontainer werden vor dem Bau des Radweges von der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH umgesetzt. Der Magistrat bitte den Ortsbeirat sich direkt an die Service-Mail (services@fes-frankfurt.de) der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) zu wenden und die detaillierten Standortwünsche abzustimmen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 18.02.2020, V 1586

  • Radweg Berner Straße
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 871 Betreff: Radweg Berner Straße Die Berner Straße ist Haupterschließungsstraße mit Sammelfunktion im Gewerbegebiet Nieder-Eschbach. Die Fahrbahn hat mit einer Breite von 6,50 Meter das Regelmaß, um Lkw-Verkehr abwickeln zu können. Aufgrund der gewerblichen Nutzung sollte die Fahrbahnbreite beibehalten werden. Im Fahrbahnbereich fehlt der erforderliche Platz, um eine rot markierte Radverkehrsanlage einzurichten. Die Berner Straße hat im Abschnitt zwischen Züricher Straße und Arnoldstraße einen Querschnitt von zirka 16 Metern, zwischen Arnoldstraße und Homburger Landstraße von zirka 13 Metern. Die nördliche Radverkehrsanlage entspricht nicht den Regelmaßen, auf der Südseite fehlt diese komplett. Die Einrichtung von beidseitig anforderungsgerechten Radverkehrsanlagen im Sinne des Radentscheids (2,30 Meter breite Radwege) ist nur umsetzbar, wenn auf beiden Seiten der Straße das Parken entfällt; im östlichen Straßenabschnitt ist die Einrichtung einer anforderungsgerechten Radverkehrsanlage nicht möglich. Als Kompromiss wäre es denkbar, auf beiden Seiten Radfahrstreifen einzurichten und nur auf einer Seite Parken zu ermöglichen. Dabei würde die Fahrbahnbreite jedoch auf 5,50 Meter reduziert, was dem Charakter einer Straße im Gewerbegebiet widerspricht. Für beide genannten Varianten muss die Verkehrsfläche komplett umgestaltet werden. Diese Maßnahme kann nur im Rahmen einer Grunderneuerung durchgeführt werden. Der Magistrat wird sich langfristig um anforderungsgerechte Lösungen für den Radverkehr in der Berner Straße bemühen. Aufgrund der Priorisierung der Projekte aus dem Radentscheid kann dies allerdings erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Als kurzfristige Lösung schlägt der Magistrat vor, Sicherheitstrennstreifen zum Parken sowie Sharrows zu markieren. Dabei handelt es sich um Fahrradpiktogramme, die die gemeinsame Nutzung der Straße anzeigen. Damit wird die Sicherheit für den Radverkehr etwas gesteigert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5758

  • Haltverbot vor der Michael-Grzimek-Schule
    ST
    27.04.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 872 Betreff: Haltverbot vor der Michael-Grzimek-Schule Am 23.09.2019 fand die alljährliche "Verkehrsbegehung" des Stadtteils Nieder-Eschbach mit Vertretern des Ortsbeirates, der Polizei sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung und des Straßenverkehrsamtes statt. Zu 1.: Auf Wunsch des Ortsbeirates wurde die angeführte Haltverbotsbeschilderung entfernt und wird unter Berücksichtigung aller Aspekte nicht erneut angebracht. Zu 2.: Seit 01.01.2019 wurden in der Straße "An der Walkmühle" keine Parkverstöße wegen Parkens im Haltverbot zur Anzeige gebracht. Zu 3.: Sperrflächen (in Fahrtrichtung von jeweils 5 m) werden vor beiden Fußgängerüberwegen markiert. Für die Installation von Geländern und Pollern ist der Gehweg mit einer Breite von weniger als 1,40 m zu gering. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5763

ZurückSeite 1255 Weiter