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Haltverbot vor der Michael-Grzimek-Schule

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Verkehrsbegehung in Nieder-Eschbach und die Entscheidung, das Haltverbot vor der Michael-Grzimek-Schule nicht erneut anzubringen. Es wird darauf hingewiesen, dass seit 2019 keine Parkverstöße im Haltverbot angezeigt wurden.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Am 23.09.2019 fand die alljährliche "Verkehrsbegehung" des Stadtteils Nieder-Eschbach mit Vertretern des Ortsbeirates, der Polizei sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung und des Straßenverkehrsamtes statt.

Zu 1.: Auf Wunsch des Ortsbeirates wurde die angeführte Haltverbotsbeschilderung entfernt und wird unter Berücksichtigung aller Aspekte nicht erneut angebracht.

Zu 2.: Seit 01.01.2019 wurden in der Straße "An der Walkmühle" keine Parkverstöße wegen Parkens im Haltverbot zur Anzeige gebracht.

Zu 3.: Sperrflächen (in Fahrtrichtung von jeweils 5 m) werden vor beiden Fußgängerüberwegen markiert. Für die Installation von Geländern und Pollern ist der Gehweg mit einer Breite von weniger als 1,40 m zu gering.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2020OFOF 268/15Halteverbot vor der Michael-Grzimek-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Februar 2020OMOM 5763Halteverbot vor der Michael-Grzimek-SchuleDirektanregung
  3. 27. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 872Haltverbot vor der Michael-Grzimek-Schule
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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