Die Einbahnstraßenregelung im unteren Bereich Letzter Hasenpfad durch Blitzereinsatz überwachen und Verstöße unterbinden
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Anregung reagiert, mobile Geschwindigkeitskontrollen zur Überwachung der Einbahnstraßenregelung einzusetzen. Die Maßnahme soll der Bekämpfung überhöhter Geschwindigkeiten dienen, wird jedoch als wenig zielführend erachtet, da Fahrerermittlungen nicht zulässig sind.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Letzter Hasenpfad — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Fußgängerüberweg am Auslagerungsstandort der Martin-Buber-Schule im Großen Hasenpfad 4619.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einhaltung von Einbahnstraßenregelungen durch verstärkte Kontrollen sicherstellen21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sonnenschutz für die Bushaltestelle „Niersteiner Straße/Letzter Hasenpfad“11.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Letzter Hasenpfad per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der Einsatz mobiler Geschwindigkeitskontrollen dient zur Durchsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Damit soll eine der häufigsten Unfallursachen, die überhöhte Geschwindigkeit, bekämpft werden. Eine solche Aktion wäre auch wenig zielführend, da - in Ermangelung einer Halterhaftung im fließenden Verkehr - Fahrerermittlungen durchgeführt werden müssten. Nach geltender Erlasslage sind derartige Fahrerermittlungen jedoch im Bereich dieser geringfügigen Verwarnungen nicht zulässig. Der Anregung kann deshalb nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2020OFOF 1582/5Die Einbahnstraßenregelung im unteren Bereich Letzter Hasenpfad durch Blitzereinsatz überwachen und Verstöße unterbindenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. Februar 2020OMOM 5782Die Einbahnstraßenregelung im unteren Bereich Letzter Hasenpfad durch Blitzereinsatz überwachen und Verstöße unterbindenDirektanregung
- 27. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 839Die Einbahnstraßenregelung im unteren Bereich Letzter Hasenpfad durch Blitzereinsatz überwachen und Verstöße unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab