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Einhaltung von Einbahnstraßenregelungen durch verstärkte Kontrollen sicherstellen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anregung zielt auf die Durchführung verstärkter Kontrollen zur Einhaltung von Einbahnstraßenregelungen in bestimmten Straßen des Sachsenhäuser Bergs. Zusätzlich wird eine Überprüfung der Beschilderung und Markierung gefordert, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 13.11.2026 antworten. Noch 32 Tage.Warum?

Sachsenhäuser Landwehrweg — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

  1. im Bereich Letzter Hasenpfad zwischen Großem Hasenpfad und Oberem Schafhofweg sowie im Sachsenhäuser Landwehrweg zwischen Fritz-Boehle-Straße und Letztem Hasenpfad verstärkte Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Einbahnstraßenregelungen durchzuführen;
  2. zu prüfen, ob die bestehende Beschilderung und Markierung der Einbahnstraßen in den genannten Bereichen ausreichend deutlich wahrnehmbar ist oder durch ergänzende Maßnahmen verbessert werden sollte;
  3. dem Ortsbeirat über die Ergebnisse der Prüfung sowie über die im Anschluss vorgesehenen Maßnahmen zu berichten.

Begründung

Aus der Bürgerschaft erreichen den Ortsbeirat vermehrt Hinweise, dass die Einbahnstraßenregelungen in den genannten Bereichen des Sachsenhäuser Bergs regelmäßig missachtet werden. Nach Schilderungen von Anwohnerinnen und Anwohnern kommt es nahezu täglich zu Verstößen gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung.

Hierdurch entstehen wiederholt gefährliche Situationen mit ordnungsgemäß fahrenden Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern. Besonders problematisch ist, dass einzelne Falschfahrer ihr Verhalten offenbar nicht als Fehlverhalten erkennen und auf ein vermeintliches Vorfahrtsrecht bestehen. Dies führt zu vermeidbaren Konflikten und erhöht das Unfallrisiko erheblich.

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sollten deshalb verstärkte Schwerpunktkontrollen erfolgen. Gleichzeitig sollte überprüft werden, ob die vorhandene Beschilderung ausreichend und eindeutig ist oder durch zusätzliche Verkehrszeichen oder Fahrbahnmarkierungen ergänzt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2026OFOF 127/5Einhaltung von Einbahnstraßenregelungen durch verstärkte Kontrollen sicherstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. August 2026Sie sind hier
    OMOM 493Einhaltung von Einbahnstraßenregelungen durch verstärkte Kontrollen sicherstellen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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