Radar-Geschwindigkeitsanzeigen aus dem Ortsbeiratsbudget
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Zusammenfassung
Die Initiative zielt darauf ab, eine Radar-Geschwindigkeitsanzeige zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Tempo 30-Zonen zu beschaffen. Diese Maßnahme soll in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 5 umgesetzt werden.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Sachsenhäuser Landwehrweg — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Verkehrsberuhigung vor der Bergkita in Sachsenhausen21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Einhaltung von Einbahnstraßenregelungen durch verstärkte Kontrollen sicherstellen21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bremsschwellen vor der Bergkita02.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Sachsenhäuser Landwehrweg per E-MailInitiative
Der Magistrat wird gebeten, eine Radar-Geschwindigkeitsanzeige mit Speicherfunktion anzuschaffen und diese künftig in Absprache mit dem Ortsbeirat 5 einzusetzen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 4.000 Euro.
Begründung
Bürgerinnen und Bürger berichten immer wieder über Geschwindigkeitsverstöße, insbesondere in Tempo 30-Zonen. Um diesen zu begegnen und zugleich etwaige Verstöße zu qualifizieren, möchte der Ortsbeirat 5 eine Radar Geschwindigkeitsanzeige aus dem Ortsbeiratsbudget anschaffen. Diese soll sodann durch den Magistrat in Absprache mit dem Ortsbeirat eingesetzt werden. Der Ortsbeirat 5 verspricht sich hierdurch eine Verbesserung der Verkehrssicherheit, eine bürgernahe Begegnung etwaiger Geschwindigkeitsverstöße und hierdurch die Stärkung der Akzeptanz von Verwaltungsentscheidungen. Eine erste Einsatzstelle wäre der Sachsenhäuser Landwehrweg auf Höhe der Bergkita.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juli 2026OFOF 143/5Radar-Geschwindigkeitsanzeigen aus dem OrtsbeiratsbudgetOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF
- 21. August 2026Sie sind hierOIBOIB 28Radar-Geschwindigkeitsanzeigen aus dem OrtsbeiratsbudgetBudget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet