Radar-Geschwindigkeitsanzeigen aus dem Ortsbeiratsbudget
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 beantragt die Anschaffung einer Radar-Geschwindigkeitsanzeige zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Tempo 30-Zonen. Der Magistrat soll in Absprache mit dem Ortsbeirat die Anzeige einsetzen. Die erwartete Wirkung ist eine Reduzierung von Geschwindigkeitsverstößen und eine erhöhte Akzeptanz der Maßnahmen durch die Bürger.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Sachsenhäuser Landwehrweg — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Verkehrsberuhigung vor der Bergkita in Sachsenhausen21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Radar-Geschwindigkeitsanzeigen aus dem Ortsbeiratsbudget21.08.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
- Einhaltung von Einbahnstraßenregelungen durch verstärkte Kontrollen sicherstellen21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Sachsenhäuser Landwehrweg per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat 5 beauftragt den Magistrat, eine Radar Geschwindigkeitsanzeige mit Speicherfunktion anzuschaffen und diese künftig in Absprache mit dem Ortsbeirat 5 einzusetzen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 4.000 Euro.
Begründung
Bürgerinnen und Bürger berichten immer wieder über Geschwindigkeitsverstöße, insbesondere in Tempo 30-Zonen. Um diesen zu begegnen und zugleich etwaige Verstöße zu qualifizieren, möchte der Ortsbeirat 5 eine Radar Geschwindigkeitsanzeige aus dem Ortsbeiratsbudget anschaffen. Diese soll sodann durch den Magistrat in Absprache mit dem Ortsbeirat eingesetzt werden. Der Ortsbeirat 5 verspricht sich hierdurch eine Verbesserung der Verkehrssicherheit, eine bürgernahe Begegnung etwaiger Geschwindigkeitsverstöße und hierdurch die Stärkung der Akzeptanz von Verwaltungsentscheidungen. Eine erste Einsatzstelle wäre der Sachsenhäuser Landwehrweg auf Höhe der Bergkita.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juli 2026Sie sind hierOFOF 143/5Radar-Geschwindigkeitsanzeigen aus dem OrtsbeiratsbudgetOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF
- 21. August 2026OIBOIB 28Radar-Geschwindigkeitsanzeigen aus dem OrtsbeiratsbudgetBudget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme