Geschwindigkeitskontrolle
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Notwendigkeit der Auswahl geeigneter Standorte für stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. Es wird betont, dass die Entscheidung auf objektiven Kriterien basieren muss, insbesondere auf Unfallzahlen, um die Sicherheit zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
In der genannten Stellungnahme wurde zu Grunde gelegt, dass nicht an allen Örtlichkeiten, an welchen die Errichtung einer stationären Überwachungsanlage als sinnvoll erachtet wird, dies auch realisiert werden kann. Dies kann sowohl in dem zur Verfügung stehenden Budget oder aber auch mit dem zur Verfügung stehenden Personal begründet sein. Von daher muss eine wie auch immer geartete Auswahl konkurrierender Standorte anhand objektivierbarer Kriterien getroffen werden. Hierbei ist das Kriterium der Unfallzahlen im Zweifel ausschlaggebend. Umgekehrt würde noch weniger Verständnis dafür aufgebracht werden, wenn ein Standort mit erhöhten Unfallzahlen für die Errichtung einer stationären Überwachungsanlage ausgeschlossen würde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2019OMOM 4740Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke BurgstraßeDirektanregung
- 2. September 2019STST 1695Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke BurgstraßeStellungnahme
- 9. Januar 2020OFOF 779/3GeschwindigkeitskontrolleOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 23. Januar 2020OMOM 5655GeschwindigkeitskontrolleDirektanregung
- 27. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 828GeschwindigkeitskontrolleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab