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Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke Burgstraße

Vorlagentyp: OM
48 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 13.06.2019, OM 4740 entstanden aus Vorlage: OF 688/3 vom 28.05.2019

Betreff: Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke Burgstraße Der Magistrat wird aufgefordert, beiderseits der Höhenstraße/Ecke Burgstraße Blitzgeräte zu errichten.

Begründung: In den Sommermonaten steigt die Zahl geschwindigkeitsübertretender Auto- und Motorradfahrender ins schier Unermessliche. Um den lauten und noch dazu äußerst gefährlichen Rasereien ein Ende zu bereiten, sind Blitzgeräte angebracht; unterstützend sollte die endgültige Einführung von Tempo 30 zeitnah vorangetrieben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2019OFOF 688/3Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke BurgstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4740Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke Burgstraße
    Direktanregung
  3. 2. September 2019STST 1695Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke BurgstraßeStellungnahme
  4. 9. Januar 2020OFOF 779/3GeschwindigkeitskontrolleOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 23. Januar 2020OMOM 5655GeschwindigkeitskontrolleDirektanregung
  6. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 828GeschwindigkeitskontrolleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_4740_2019Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke Burgstraße

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