Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke Burgstraße
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Höhenstraße/Ecke Burgstraße Der Ortbeirat fordert den Magistrat auf, beiderseits der Höhenstraße/Ecke Burgstraße Blitzgeräte zu errichten. Begründung: Zumal in den Sommermonaten steigt die Zahl geschwindigkeitsübertretender Auto - und Motorradfahrender ins schier Unermeßliche. Um den lauten und noch dazu äußerst gefährlichen Rasereien ein Ende zu bereiten, sind Blitzgeräte angebracht; unterstützend sollte die endgültige Einführung von Tempo 30 zeitnah vorangetrieben werden.
Inhalt
Antrag vom 28.05.2019, OF 688/3
Betreff: Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke Burgstraße Der Ortbeirat fordert den Magistrat auf, beiderseits der Höhenstraße/Ecke Burgstraße Blitzgeräte zu errichten.
Begründung: Zumal in den Sommermonaten steigt die Zahl geschwindigkeitsübertretender Auto - und Motorradfahrender ins schier Unermeßliche. Um den lauten und noch dazu äußerst gefährlichen Rasereien ein Ende zu bereiten, sind Blitzgeräte angebracht; unterstützend sollte die endgültige Einführung von Tempo 30 zeitnah vorangetrieben werden.Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 28. Mai 2019Sie sind hierOFOF 688/3Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke BurgstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 13. Juni 2019OMOM 4740Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke BurgstraßeDirektanregung
- 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1695Einrichtung eines Blitzgerätes Höhenstraße/Ecke BurgstraßeStellungnahme
- 9. Januar 2020OFOF 779/3GeschwindigkeitskontrolleOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 23. Januar 2020OMOM 5655GeschwindigkeitskontrolleDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)