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Umfeldplanung ehemaliges Marienkrankenhaus

Vorlagentyp: STMagistrat
177 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung zur Umgestaltung des Areals Marienkrankenhaus geantwortet, dass aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt keine eigenen Planungen durchgeführt werden. Die Überwachung der vertraglichen Leistungen des Investors bleibt jedoch bestehen. Eine umfassende Umplanung wird als nicht realisierbar angesehen.

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Stellungnahme des Magistrats

Gemäß des zitierten ST 1956 / 2017 betreibt die Stadt Frankfurt am Main keine eigene Planung zur Umgestaltung des Areals Marienkrankenhaus. Der Magistrat überwacht lediglich die vertraglich geschuldeten Leistungen des im direkten Umfeld bauenden Investors (siehe ST 1956 / 2017, zu 4. "Straßendecken und Seitenräume"). Aufgrund der angespannten Finanzsituation der Stadt Frankfurt am Main wurden Investitionsplanungen stark reduziert. Im Rahmen der derzeitigen Haushaltskonsolidierung sind nur Anmeldungen investiver Bedarfe zulässig, wenn sie wesentlich und unabweisbar sind oder der Substanzerhaltung dienen. Eine weitreichende Umplanung gemäß der Anregung ist aus unserer Sicht daher nicht realisierbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2016OMOM 1053Bebauung des Areals St. Marienkrankenhaus zur langfristigen Verkehrs- und Umfeldplanung sowie zur nachhaltigen Verbesserung der Aufenthaltsqualität nutzenDirektanregung
  2. 22. September 2017STST 1956Bebauung des Areals St. Marienkrankenhaus zur langfristigen Verkehrs- und Umfeldplanung sowie zur nachhaltigen Verbesserung der Aufenthaltsqualität nutzenStellungnahme
  3. 9. Januar 2020OFOF 788/3Verkehrsberuhigung Nordendstraße/Kinder SpielplatzOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 20. Februar 2020OMOM 5845Umfeldplanung ehemaliges MarienkrankenhausDirektanregung
  5. 20. Februar 2020OMOM 5844Verkehrsberuhigung Nordendstraße/KinderspielplatzDirektanregung
  6. 20. Februar 2020OFOF 833/3Umfeldplanung ehemaliges MarienkrankenhausOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 27. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 177 Wochen
    STST 829Umfeldplanung ehemaliges Marienkrankenhaus
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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