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Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung des Ortsbeirats reagiert und beschlossen, die Kontrollen in der Tempo-30-Zone zu intensivieren, um die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zu fördern. Dies geschieht trotz der Feststellung, dass es bereits eine Abnahme der Geschwindigkeitsübertretungen gegeben hat.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Rheinlandstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Bei der Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit in Tempo-30-Zonen handelt es sich um vorsätzlich falsches Verhalten von Fahrzeugführenden. Eine weitere Beschilderung und / oder Markierung bringt keine Abhilfe und ist auch gesetzlich nicht erlaubt. Doppelbeschilderungen könnten sogar dazu zu führen, dass in den anderen Bereichen der Zone das Unrechtsbewusstsein zunimmt. Die Städtische Verkehrspolizei stellte in den vergangenen 6 Monaten punktuell (in der Rheinlandstraße) eine Abnahme der Geschwindigkeitsübertretungen fest. Aufgrund der Anregung des Ortsbeirats wurde dennoch beschlossen, die Kontrollen in der Tempo-30-Zone zunächst nochmals zu intensivieren. Im Bereich der Minna-Specht-Schule befindet sich ein sicherer Fußgängerüberweg für Schülerinnen und Schüler. Anhand der Ergebnisse der vorgenommenen Messungen prüft der Magistrat eventuell erforderliche weitere Maßnahmen im Bereich der Schule.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2020OFOF 1232/6Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Februar 2020OMOM 5813Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30Direktanregung
  3. 27. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 847Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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