PAR 5889 2025§ 5889BERICHT 3 MONATE
Frankfurt wird Teil der Partnerschaft für den Heimatschutz
Beschluss zuNR_1005_2024Gremium
Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung
34
Beschlussdatum
31. März 2025
Gremiensitzung
31. März 2025
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, Teil des Programms "Partnerschaft für den Heimatschutz" der Bundeswehr zu werden. Dies ist eine Reaktion auf die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen, insbesondere den Überfall Russlands auf die Ukraine. Ziel ist es, die Verteidigungsfähigkeit und den Heimatschutz in Deutschland zu stärken.
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Beschluss
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1005 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)