PAR 241 2026§ 241ZUGESTIMMT
Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main hier: Neufassung der Betriebssatzung
Beschluss zuM_73_2026Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
3
Beschlussdatum
25. Juni 2026
Gremiensitzung
25. Juni 2026
Zusammenfassung
Die Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main" soll angepasst werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten und die Satzung an die neuen gesetzlichen Vorgaben anzupassen. Diese Änderungen sind notwendig aufgrund der Kommunalrechtsreform im Jahr 2025.
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Beschluss
Der Vorlage M 73 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.