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PAR 241 2026§ 241ZUGESTIMMT

Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main hier: Neufassung der Betriebssatzung

Beschluss zuM_73_2026
Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

3

Beschlussdatum

25. Juni 2026

Gremiensitzung

25. Juni 2026

Zusammenfassung

Die Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Hafen- und Marktbetriebe Frankfurt am Main" soll angepasst werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten und die Satzung an die neuen gesetzlichen Vorgaben anzupassen. Diese Änderungen sind notwendig aufgrund der Kommunalrechtsreform im Jahr 2025.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Der Vorlage M 73 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.