Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den Magistrat

Vorlagentyp: VErstellt: 06.10.2016Aktualisiert: 13.01.2021

9 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Vorlage

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Hügelstraße

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 06.10.2016, V 195 entstanden aus Vorlage: OF 118/9 vom 06.10.2016

Betreff: Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den Magistrat Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, aus welchen Gründen er den Ortsbeirat 9 nicht vor Beseitigung von Parkbuchten für die Buslinie 39 in der Platen- und der Hügelstraße gehört hat, so wie es laut Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vorgesehen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Antrag vom 19.09.2016, NR 109

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

19. September 2016NRNR 109Beim Umbau von Bushaltestellen Ortsbeiräte in Planung einbeziehenSTVV-Antrag · FDP
6. Oktober 2016Sie sind hier
VV 195Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den Magistrat
Anfrage
6. Oktober 2016OFOF 118/9Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den MagistratOrtsbeiratsantrag · FDP
21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1556Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den MagistratStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.