Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den Magistrat
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den Magistrat Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig mitzuteilen, aus welchen Gründen er den Ortsbeirat 9 nicht vor Beseitigung von Parkbuchten für die Buslinie 39 in der Platen- und der Hügelstraße gehört hat, so wie es laut Geschäftsordnung vorgesehen ist.
Inhalt
Antrag vom 06.10.2016, OF 118/9
Betreff: Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den Magistrat Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig mitzuteilen, aus welchen Gründen er den Ortsbeirat 9 nicht vor Beseitigung von Parkbuchten für die Buslinie 39 in der Platen- und der Hügelstraße gehört hat, so wie es laut Geschäftsordnung vorgesehen ist.Hauptvorlage: Antrag vom 19.09.2016, NR 109 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. September 2016NRNR 109Beim Umbau von Bushaltestellen Ortsbeiräte in Planung einbeziehenSTVV-Antrag · FDP
- 6. Oktober 2016VV 195Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den MagistratAnfrage
- 6. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 118/9Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den MagistratOrtsbeiratsantrag · FDP
- 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1556Beachtung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, § 3 Absatz 4 Sätze 1 und 2 durch den MagistratStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme