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Nachfrage zu Demonstrationen im Grüneburgpark

Vorlagentyp: V
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Gründe für die Genehmigung der Demonstration im Grüneburgpark zu prüfen und zukünftige Regelungen für öffentliche Veranstaltungen zu erarbeiten. Ziel ist es, den Grüneburgpark als Erholungsraum für die Bevölkerung zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Grüneburgpark — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.09.2026.

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Neues zu Grüneburgpark per E-Mail

Fragen an den Magistrat

1. warum die Demonstration von "Querdenken" im Grüneburgpark am Samstag, dem 19.09.2020, im Zeitraum von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr an diesem Ort so stattfinden konnte, welche Auflagen z. B. zum Natur- und Lärmschutz seitens der Stadt gemacht und ob diese Auflagen aus Sicht der Stadt auch eingehalten wurden; 2. wie größere öffentliche Veranstaltungen zukünftig im Grüneburgpark z. B. mit Verweis auf die Funktion des Parks als Naherholungsraum für die Bevölkerung und mit Blick auf den Naturschutz untersagt (und gegebenenfalls an einem an deren Ort) durchgeführt werden können.

Begründung

Der Grüneburgpark ist die zentrale Grünfläche im Westend und soll Natur und Mensch vor allem zur Erholung dienen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2020OFOF 1182/2Keine Genehmigung von Demonstrationen im GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, LINKE., BFF
  2. 21. September 2020Sie sind hier
    VV 1775Nachfrage zu Demonstrationen im Grüneburgpark
    Anfrage
  3. 11. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 31Nachfrage zu Demonstrationen im GrüneburgparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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