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Warum werden Anfragen des Ortsbeirates 5 an den Magistrat bezüglich Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm zum Teil jahrelang nicht beantwortet?

Vorlagentyp: STMagistrat
209 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Verzögerung der Antworten auf Anfragen des Ortsbeirates 5 bezüglich Fluglärmschutzmaßnahmen. Es wird erklärt, dass die Antworten fristgerecht eingegangen sind, jedoch noch Abstimmungsbedarf besteht, was zu einer Verzögerung führt.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Antworten aller beteiligten Dezernate sind immer fristgerecht zur weiteren Verwendung eingegangen. Eine Verabschiedung im Magistrat steht dennoch aus, da zu den einzelnen Vorlagen noch Abstimmungsbedarf besteht. Die Beratungen im Magistrat sind noch nicht abgeschlossen. Über diesen Sachverhalt wurden der Ortsvorsteher sowie die Fraktionsvorsitzenden des Ortsbeirates 5 in einem Schreiben der Fluglärmschutzbeauftragten der Stadt Frankfurt am Main am 18.02.2019 informiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2016VV 4Auskunftsersuchen zum Einsatz des Magistrats für ein Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 06:00 UhrAnfrage
  2. 31. August 2016NRNR 91Am Frankfurter Flughafen muss es leiser werden - wirtschaftliche Stärke und Lärmreduzierung in Einklang bringenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 22. September 2016AA 94Reduzierung des FluglärmsSTVV-Anfrage · AfD
  4. 9. Dezember 2016BB 314Am Frankfurter Flughafen muss es leiser werden - wirtschaftliche Stärke und Lärmreduzierung in Einklang bringenMagistratsbericht
  5. 3. November 2017VV 631Maßnahmen gemäß Vorlage NR 91/16 zum Schutz gegen FluglärmAnfrage
  6. 13. April 2018VV 813Auskunftsersuchen an den Magistrat zur demokratischen Legitimation der Stabsstelle für FluglärmschutzAnfrage
  7. 13. April 2018VV 814Auskunftsersuchen an den Magistrat zu den Auswirkungen der sogenannten Lärmpausen bei den Flugbewegungen am Frankfurter FlughafenAnfrage
  8. 14. Mai 2018BB 139Am Frankfurter Flughafen muss es leiser werden - wirtschaftliche Stärke und Lärmreduzierung in Einklang bringenMagistratsbericht
  9. 8. Juni 2018VV 911Auskunftsersuchen bezüglich des Ziels des Magistrats, dass es im Frankfurter Süden unter den Flugrouten leiser werden mussAnfrage
  10. 22. März 2019OFOF 1227/5Warum werden Anfragen des Ortsbeirates 5 an den Magistrat bezüglich Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm zum Teil jahrelang nicht beantwortet?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  11. 22. März 2019VV 1213Warum werden Anfragen des Ortsbeirates 5 an den Magistrat bezüglich Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm zum Teil jahrelang nicht beantwortet?Anfrage
  12. 1. September 2019OFOF 1399/5Auskunftsersuchen, welche Wartefrist der Magistrat bei Anfragen und Auskunftsersuchen aus den Ortsbeiräten als zumutbar ansiehtOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  13. 13. September 2019VV 1437Welche Wartefrist sieht der Magistrat bei Auskunftsersuchen aus den Ortsbeiräten als zumutbar anAnfrage
  14. 4. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 209 Wochen
    STST 895Warum werden Anfragen des Ortsbeirates 5 an den Magistrat bezüglich Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm zum Teil jahrelang nicht beantwortet?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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