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Am Frankfurter Flughafen muss es leiser werden - wirtschaftliche Stärke und Lärmreduzierung in Einklang bringen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 314

Betreff: Am Frankfurter Flughafen muss es leiser werden - wirtschaftliche Stärke und Lärmreduzierung in Einklang bringen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.09.2016, § 498 - NR 91/16 CDU/SPD/GRÜNE - Die Fluglärmbelastung im Stadtgebiet von Frankfurt am Main wird u.a. von der Stadt Frankfurt am Main, von der Fraport AG und vom Umwelt- und Nachbarschaftshaus des Forums Flughafen und Region gemessen:

  1. Messstationen der Stadt Frankfurt am Main Um die Belastung der Frankfurter Bevölkerung durch Fluglärm zu ermitteln, hat das Umweltamt seit 2007 sechs städtische Fluglärmmessstationen an den nachfolgenden Standorten in Betrieb genommen:
  2. Sachsenhausen, Wilhelm-Beer-Weg
  3. Goldstein, Am Wiesenhof (Goldstein-Schule)
  4. Bergen-Enkheim, Am Pohlsberg
  5. Niederrad, Else-Alken-Straße (Friedrich-Fröbel-Schule)
  6. Oberrad, Mathildenstraße (alter Friedhof Oberrad)
  7. Oberrad, Buchrainstraße Die Messwerte werden vom Deutschen Fluglärmdienst e.V. (DFLD) im Internet veröffentlicht. Beim DFLD können die Messdaten von etwa 160 Messstationen im Rhein-Main-Gebiet abgefragt werden (u.a. statistische Auswertungen von Maximal- und Dauerschallpegeln, Darstellung von Flugspuren) (www.dfld.de). Auf der Internetseite der Stadt Frankfurt am Main "Nachbar Flughafen" http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=5899210&_ffmpar [_id_inhalt]=5992656 können die sechs Frankfurter Stationen aufgerufen werden.
  8. Messstationen des Umwelt- und Nachbarschaftshauses (UNH) Das UNH betreibt in Frankfurt am Main eine kontinuierliche Fluglärmmessstation im Hasselhorstweg. Darüber hinaus hat das UNH bisher an vier Standorten den Fluglärm über unterschiedlich lange Zeiträume erfasst:
    • Seit 27.04.2016 - Frankfurt-Sachsenhausen (Hasselhorstweg)
    • 2012 in Sachsenhausen (Lerchesberg, Nähe Martin-Buber-Schule) unter dem Endanflug auf die Nordwestlandebahn
    • 2012/2013 in Berkersheim (Frankfurter Berg) unter dem Gegenanflug
    • 2014 in Fechenheim (Fechenheimer Mainbogen nördlich der Anflugroute auf die Nordwestlandebahn sowie Lauterbacher Straße unter der Abflugroute 07-N(lang))
    • 2015 in Praunheim (Praunheimer Mühle) unter der Abflugroute 07-N(kurz) Die Messberichte aller Stationen können unter http://www.forum-flughafen-region.de/monitoring/fluglaerm-m onitoring/auswertungenmessstellen/ eingesehen werden. Die aktuellen Messwerte der UNH-Stationen können im Programm INAA "Inspect Noise Assess Announce" (http://inaa.umwelthaus.org/ ) eingesehen werden. INAA ist ein innovatives Monitoring-Tool des UNH, um den Flugverkehr am Frankfurter Flughafen visuell darzustellen. Zusätzlich werden viele Informationen bereitgestellt (z.B. zu Flügen, Fluggerät, Flugspuren, Höhen, Geschwindigkeiten, Messstationen, Lärmpausen, Betriebsrichtungsprognose).
  9. Messungen der Fraport AG Nach § 19a Luftverkehrsgesetz (LuftVG) muss ein Flughafenbetreiber Anlagen zur fortlaufend registrierenden Messung der durch die an- und abfliegenden Luftfahrzeuge entstehenden Geräusche einrichten und betreiben. Die Ergebnisse müssen der Fluglärmkommission und der Genehmigungsbehörde (im Fall des Frankfurter Flughafens dem HMWEVL) mitgeteilt und veröffentlicht werden. Die Fluglärmmessanlage der Fraport AG umfasst 31 stationäre Messstellen, mit denen im Umkreis von 20 km rund um den Flughafen Fluggeräusche erfasst werden. Darüber hinaus hat die Fraport AG 3 mobile Messcontainer im Einsatz. Kommunen können eine mobile Messung für einen Zeitraum von 3 Monaten bei der Fraport AG oder der Fluglärmkommission beantragen. Die Ergebnisse der Messungen werden im Internet veröffentlicht. Im Stadtgebiet von Frankfurt am Main betreibt die Fraport AG drei Messstationen:
    • Messpunkt 41, Sachsenhausen, Oberschweinstiegschneise (Stadtwald)
    • Messpunkt 44, Sachsenhausen, Lerchesberg, Bischofsweg 48a
    • Messpunkt 45, Oberrad, Mathildenstraße (alter Friedhof Oberrad) Unter http://franom.fraport.de/franom.php stellt die Fraport AG ein System mit den Mess- und Flugdaten für den Flughafen Frankfurt zur Verfügung. Außerdem werden Flugverlaufsdarstellungen der An- und Abflüge am Flughafen Frankfurt angeboten. Die Flug- und Lärmdaten des Flughafens Frankfurt werden hier mit zweistündiger Verzögerung angezeigt. Im ARCHIV-Modus können archivierte Flug- und Lärmdaten des Flughafens für die letzten 2 Monate aufgerufen werden. Die Fluglärmsituation in Frankfurt am Main wird durch die vorhandenen Messstationen ausreichend dokumentiert:
    • Kontinuierliche Messungen: Die Fraport AG misst in Sachsenhausen unter der Endanflugroute, außerdem im Stadtwald und in Oberrad unter der Abflugroute 07-N(lang). Die sechs Stationen der Stadt Frankfurt am Main befinden sich in Goldstein, Niederrad, Sachsenhausen, Oberrad und Bergen-Enkheim. Die neue Messstation des UNH misst ebenfalls den Lärm in Sachsenhausen unter der Endanflugroute.
    • Diskontinuierliche Messungen durch das UNH wurden darüber hinaus in Sachsenhausen, unter beiden Frankfurter Abflugrouten und unter dem nördlichen Gegenanflug durchgeführt. Damit liegen Messungen unter beiden Anflug- und beiden Abflugrouten, die über das Stadtgebiet von Frankfurt am Main führen, vor. Sollten sich neue Fragestellungen ergeben, können beim Umwelt- und Nachbarschaftshaus und bei der Fraport AG Fluglärmmessungen im Frankfurter Stadtgebiet beantragt werden. Exemplarisch wird hier auf die vom UNH durchgeführten Fluglärmmessungen in Praunheim im Jahr 2015 hingewiesen. Das UNH hat vom
  10. März bis
  11. Juli 2015 (vier Monate) auf Wunsch der Stadt Frankfurt am Main Fluglärmmessungen im Frankfurter Stadtteil Praunheim (auf dem Gelände der Praunheimer Mühle) durchgeführt. Die vollständige Auswertung des UNH vom 10.03.16 kann unter http://www.forum-flughafen-region.de/fileadmin/ files/Auswertungen_Laermmesstellen/MP223_Praunheim2015.pdf abgerufen werden. Ein begleitender Bericht des Umweltamtes, der unter http://www.frankfurt.de/si xcms/media.php/738/Umweltamt%20Frankfurt%20Flugl%C3%A4rmmessungen%20UNH%20Praunh eim%202015%20nbf.pdf abgerufen werden kann, enthält allgemeine Informationen zum Flugverkehr und zur Abwicklung der Flugbewegungen bei den verschiedenen Betriebsrichtungen sowie eine Zusammenfassung der Auswertung des UNH. Der Messstandort befand sich etwa 12 km vom Flughafen entfernt. Er lag im Kreuzungsbereich der Abflugstrecke 07-N(kurz) und des nördlichen Gegenanflugs.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Dezember 2016 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 91 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 31. August 2016. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 11
Sitzung 8 · 09.01.2017
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 8 · 17.01.2017
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 8 · 17.01.2017
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 8 · 17.01.2017
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 8 · 17.01.2017
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 8 · 20.01.2017
TO I, TOP 63
Beraten
a) Die Vorlage B 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 9 · 10.02.2017
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 9 · 09.03.2017
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 10 · 20.04.2017
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 18.05.2017
TO I, TOP 75
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 12 · 12.06.2017
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 15.08.2017
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 14.09.2017
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 15 · 02.11.2017
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 314 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Sonstige:
AfD (Zurückweisung)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Zurückweisung) FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 08.03.2018
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 314 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF

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