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Auskunftsersuchen an den Magistrat zu den Auswirkungen der sogenannten Lärmpausen bei den Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen

Vorlagentyp: V
3 Sitzungen

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Auskunftsersuchen vom 13.04.2018, V 814 entstanden aus Vorlage: OF 824/5 vom 29.03.2018

Betreff: Auskunftsersuchen an den Magistrat zu den Auswirkungen der sogenannten Lärmpausen bei den Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen Vorgang: NR 91/16 CDU/SPD/GRÜNE Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob er der Ausffassung ist, dass die sogenannten Lärmpausen sich für den Frankfurter Süden positiv ausgewirkt haben und zu einer Reduzierung der Fluglärmbelastung der Menschen im Frankfurter Süden geführt haben.

Begründung: Seit Einführung der Lärmpausen ist es im Frankfurter Süden in der Nacht um 3 dbA lauter geworden. Dies belegt der Fraport Schallschutzbericht Winterflugplan 2015/16 (Juli 2016), S. 9, Messstation Frankfurt Süd (41), der im Internet unter folgendem Link abgerufen werden kann: http://www.fraport.de/de/misc/binaer/verantwortung/Schallschutz_und_Fluglaerm/be richt-ueber-schallschutz-winterflugplan-2015-2016/jcr:content.file/schallschutzb ericht_2015_2016_online.pdf. Vor dem Hintergrund des Antrags NR 91, beschlossen von der Stadtverordnetenversammlung im September 2016, in dem es heißt "Am Frankfurter Flughafen muss es leiser werden", ist eine klärende Stellungnahme des Magistrats zu seiner Bewertung der Auswirkungen des Lärmpausenmodells im Interesse der von Fluglärm und Schadstoffen schwer belasteten Menschen im Frankfurter Süden dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. April 2018 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 17. Dezember 2018 mit der Stellungnahme ST 2344. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 35 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 25 · 21.09.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 26 · 02.11.2018
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 27 · 23.11.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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