Baugebiet Leuchte / Bebauungsplan Nr. 377

Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2011, ST 795

Betreff: Baugebiet Leuchte / Bebauungsplan Nr. 377 Der Bebauungsplan Nr. 377 ist seit dem 20.12.2005 rechtsverbindlich. Die von den Naturschutzvereinigungen angesprochene artenschutzrechtliche Problematik wurde innerhalb des Magistrats der Stadt Frankfurt mit der Unteren Naturschutzbehörde und dem Regierungspräsidium Darmstadt umfassend erörtert. Als Ergebnis wurde im Jahr 2007 abschließend festgehalten, dass vor Beginn von Erschließungs- bzw. Baumaßnahmen über erforderliche artenschutzrechtliche Befreiungen gemäß dem Bundesnaturschutzgesetz zu entscheiden ist. Die entsprechende Genehmigung nach §§ 44, 45 und 67 Bundesnaturschutzgesetz wurde am 27.12.2010 durch die Untere Naturschutzbehörde unter umfangreichen Auflagen erteilt, so dass gegen die Umsetzbarkeit des Bebauungsplans 377 keine rechtlichen Bedenken bestehen. Der Magistrat hat den Naturschutzvereinigungen mit Schreiben vom 15.02.2011 zugesichert, dass sämtliche Erschließungsarbeiten unter Berücksichtigung der in der Genehmigung enthaltenen Auflagen erfolgen werden. Dies wird in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde sowie unter Überwachung des beauftragten Fachbüros für Landschaftsökologie und Zoologie durchgeführt.