Hinweisschilder für erhöhtes Bußgeld bei illegaler Abfallentsorgung
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, Hinweisschilder für erhöhtes Bußgeld bei illegaler Abfallentsorgung einzuführen. Ziel ist es, die Bürger über die Konsequenzen illegaler Abfallentsorgung zu informieren und somit die Umwelt zu schützen. Dies soll zu einer Reduktion von illegalen Abfallentsorgungen führen.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2025OFOF 1141/10Hinweisschilder für erhöhtes Bußgeld bei illegaler AbfallentsorgungOrtsbeiratsantrag · FDP
- 21. Oktober 2025OMOM 7539Hinweisschilder für erhöhtes Bußgeld bei illegaler AbfallentsorgungDirektanregung
- 12. Januar 2026Sie sind hierSTST 70Hinweisschilder für erhöhtes Bußgeld bei illegaler AbfallentsorgungStellungnahme
- 29. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1064Hinweisschilder für erhöhtes Bußgeld bei illegaler AbfallentsorgungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab