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Sauberkeit im Bereich der beiden Brückenüberführungen in der Oppenheimer Landstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung zur Sauberkeit in der Oppenheimer Landstraße reagiert und festgestellt, dass die Verkehrspolizei keine unzulässigen Fahrzeuge vorgefunden hat. Die Reinigung erfolgt regelmäßig durch die FES GmbH, und es wurden keine signifikanten Probleme festgestellt.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert in der Oppenheimer Landstraße im Rahmen der Streife. Der Abschnitt unter den Bahnüberführungen ist nicht als Bereich bekannt, in welchem vermehrt Fahrzeuge ohne eine Zulassung abgestellt werden. Wegen der Anregung gab es am 19. Dezember 2023 eine Sonderkontrolle. Die dabei vorgefundenen Fahrzeuge waren alle ordnungsgemäß zugelassen.

Der Magistrat weist in diesem Zuge darauf hin, dass Verkehrsraum ohne Nutzungseinschränkung (beispielsweise Halt-/ Parkverbote, Bewohnerparken) von allen zugelassenen Fahrzeugen genutzt werden kann. Dies gilt auch für längere Zeiträume. Die Städtische Verkehrspolizei hat dementsprechend keine Rechtsgrundlage dafür, hierauf Einfluss zu nehmen.

Die Oppenheimer Landstraße wird satzungsgemäß zweimal wöchentlich von der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH) gereinigt. Im Rahmen dieser Reinigungstouren werden alle losen Ablagerungen auf der Fahrbahn sowie den Rad- und Gehwegen aufgenommen. Darüber hinaus wird Unkraut im Sinne der Verkehrssicherung beseitigt und es werden die Papierkörbe geleert. Auch wilde Ablagerungen von bis zu einem Kubikmeter werden entfernt. Um einen Gesamteindruck zu erhalten, gab es außerdem zusätzliche Vor-Ort-Begehungen. Zum Zeitpunkt dieser Kontrollen befanden sich sowohl die gesamte Fahrbahn als auch die umliegenden Geh- und Radwege in einem der Jahreszeit entsprechenden, verkehrssicheren und sauberen Zustand. Der Bereich wird ganzjährig im Sinne der Satzung (ausgenommen Feiertage und witterungsbedingte Ausfälle) gereinigt. Größere Ablagerungen wurden am 27.12.2023 beseitigt.

Auch die Stadtpolizei ist über das vergangene Jahr hinweg mehreren Hinweisen zu einer Vermüllung nachgegangen. Dabei handelte es sich überwiegend um Haushaltsabfälle, die von einem obdachlosen Menschen abgelegt/gelagert wurden. Diese Person konnte jedoch zu keinem Zeitpunkt angetroffen werden.

Gerne kann der Ortsbeirat alle konkreten Auffälligkeiten zum Thema Straßenreinigung künftig direkt dem Umweltamt (Telefon: 069-212-39143, E-Mail: strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de) übermitteln. Bei Meldungen zu wilden Müllablagerungen wird die FES gesondert beauftragt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2023OFOF 958/5Sauberkeit im Bereich der beiden Brückenüberführungen in der Oppenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  2. 24. November 2023OMOM 4733Sauberkeit im Bereich der beiden Brückenüberführungen in der Oppenheimer LandstraßeDirektanregung
  3. 8. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 691Sauberkeit im Bereich der beiden Brückenüberführungen in der Oppenheimer Landstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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