Informationen zur Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit dem Urselbach

Wie bereits in der Stellungnahme des Magistrats St 1503/21 zur Anfrage V50/21 "Wirksamer und nachhaltiger Gewässerschutz - jetzt!" beschrieben, ist die Gefahrenabwehr zum Schutz von Menschen und Schutzgütern als gemeinsame Aufgabe der Polizei und Feuerwehr im Fall von akuten Gefahren für das Wohl der Allgemeinheit klar geregelt.

Darüber hinaus treffen die zuständigen Wasser- und Bodenschutzbehörden im Falle einer Gewässerverunreinigung alle erforderlichen Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr in Bezug auf das Gewässer und den Boden.

Die Stadtentwässerung Frankfurt, das Gesundheitsamt und weitere Fachstellen werden bei Bedarf hinzugezogen. Im Gewässer- und Bodenschutzalarmplan sind hierfür Meldewege aufgeführt, die jedoch nicht die Information privater Institutionen oder Anwohner:innen enthalten. Dies ist weder Gegenstand, noch Zielsetzung des Alarmplans. Die Aufklärung und Beseitigung der Gefahrenquelle für das Gewässer und den Boden steht an erster Stelle.

Wenn Stoffe nur punktuell und über einen begrenzten Zeitraum in den Urselbach eingeleitet werden, werden diese relativ schnell stromabwärts transportiert und sind innerhalb kurzer Zeit an der Einleitungsstelle bzw. im Gewässer nicht mehr nachweisbar. Aus diesem Grund käme die Information der Bevölkerung häufig zu einem Zeitpunkt, wenn eine potentielle Gefahr bereits nicht mehr vorhanden ist. Weiterhin sollten Warnungen der Bevölkerung nur dann erfolgen, wenn ein hinreichender Verdacht auf eine Gefährdungslage besteht, da sie sonst im Laufe der Zeit ihre Wirkung bei der Bevölkerung verlieren.