Längerfristige Planung der Nahversorgung im Stadtteil Riedberg

Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2014, ST 161

Betreff: Längerfristige Planung der Nahversorgung im Stadtteil Riedberg Nach eingehender Prüfung sieht der Magistrat keinen Anlass, ein aktualisiertes Einzelhandelsgutachten einzuholen. Das Gutachten des GfK PRISMA Instituts aus dem Jahr 2004 trifft seine Prognosen für den Zeithorizont 2017. Es geht dabei überwiegend von Rahmendaten aus, die bis heute keine Veränderung erfahren haben. Dabei ist in erster Linie die Bevölkerungszahl anzuführen. Die Zielgröße von 15.000 Einwohnern im Stadtteil Riedberg wurde seit dem Beschluss über die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (§ 6680 STVV vom 12.09.1996) nicht geändert. Die allgemeinen Entwicklungen im Bereich des Einzelhandels seit dem Jahr 2004 würden nach Einschätzung des Magistrats bei einer Fortschreibung des Gutachtens zu keinen erheblichen Änderungen im Hinblick auf die empfohlene Verkaufsfläche führen. Auch das angesprochene Einkaufsverhalten mit der Konzentration der Einkäufe auf das Wochenende bietet keinen Anlass, das Ergebnis des Gutachtens grundsätzlich in Frage zu stellen. Ein zu Stoßzeiten beobachteter Mangel an Stellplätzen ist noch kein Indiz dafür, dass es einen zusätzlichen Bedarf an weiteren Verkaufsflächen gibt. Dieser Umstand ist dann eher eine Frage des Einkaufskomforts und weniger eine Frage, ob die Grundversorgung der Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfs gesichert ist. Der Magistrat geht davon aus, dass die vorhandenen und geplanten Verkaufsflächen im Bereich des Einzelhandels in ausreichendem Maße vorhanden sind bzw. sein werden, um dem planerischen Anspruch nach Sicherung der Grundversorgung der Bevölkerung gerecht zu werden. Von daher nimmt der Magistrat auch Abstand von der Ausweisung weiterer Flächen für den großflächigen Einzelhandel. Die Konzentration des Einzelhandels rund um den Riedbergplatz ist planerisch gewollt, um einerseits das Stadtteilzentrum zu beleben und anderseits die Wohnquartiere vor zusätzlichem Verkehr zu bewahren. Die Ausweisung weiterer, großflächiger Einzelhandelsflächen wäre auch unter diesem Gesichtspunkt kontraproduktiv. Das Einzelhandelsgutachten des GfK PRISMA Instituts aus dem Jahr 2004 hat für die Nahversorgung des Stadtteils Riedberg einen Verkaufsflächenbedarf von insgesamt 5.030 m2 im Jahr 2017 ermittelt. Davon wurden bis zu 4.450 m2 für das Riedbergzentrum empfohlen. Derzeitiger Bestand sind (einschließlich der aktuell beantragten Flächen) Einzelhandelsflächen mit ca. 7.000 m2 Verkaufsfläche, davon 4.823 m2 im Riedbergzentrum. Die gutachterlich empfohlene Verkaufsfläche wird damit bereits heute überschritten. Die Überschreitung der Verkaufsfläche ist darauf zurückzuführen, dass die Ansiedlung von nicht großflächigem Einzelhandel nur begrenzt gesteuert werden kann. Grundsätzlich besteht weiterhin die Möglichkeit - unter Einhaltung der planungsrechtlichen Rahmenbedingungen - in den noch anstehenden Bauvorhaben quartiersbezogenen Einzelhandel (z. B. Bäckerei, Kiosk, Obst- /Gemüseladen), kleinere Dienstleister oder Gastronomie einzurichten. Es war zu keinem Zeitpunkt planerisch beabsichtigt, die Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs im Wege der Bauleitplanung zu limitieren oder gar zu verhindern.