Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollieren
Zusammenfassung
Die Vorschlag sieht vor, die Beleuchtung an Fahrrädern in den Morgen- und frühen Abendstunden verstärkt zu kontrollieren. Damit sollen die Radfahrer geschützt und die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht werden. Eine Kontrolle bei defekten Beleuchtungen kann zu Verwarnungen oder Ordnungswidrigkeiten führen.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die Beleuchtung an den Fahrrädern in den Morgen- wie auch in den frühen Abendstunden verstärkt zu kontrollieren, und je nach Situation den Fahrer mit einer nicht funktionierenden Beleuchtung mit einer Verwarnung bzw. mit einer Ordnungswidrigkeit zu belegen.
Begründung
Mit dieser Maßnahme werden die betroffenen Radfahrer geschützt bzw. sie gefährden dann andere Verkehrsteilnehmer nicht mehr.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2025OFOF 1175/10Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 25. November 2025Sie sind hierOMOM 7764Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenDirektanregung
- 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 470Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats