Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollieren
Zusammenfassung
Die Städtische Verkehrspolizei plant, die Kontrollen der Beleuchtung an Fahrrädern zu verstärken, um die Verkehrssicherheit insbesondere in lichtarmen Jahreszeiten zu erhöhen. Ziel ist es, das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer funktionierenden Beleuchtung zu schärfen und die Eigenverantwortung der Radfahrenden zu fördern.
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Thema Fahrradfahren verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Städtische Verkehrspolizei führt im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung regelmäßig Kontrollen von Radfahrenden, insbesondere durch die Fahrradstaffel durch, und unterstützt dabei die Landespolizei in ihrer originären Kontrollaufgabe im fließenden Verkehr. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Verkehrssicherheit und damit auch auf der ordnungsgemäßen Ausstattung von Fahrrädern mit lichttechnischen Einrichtungen. Gerade in den lichtarmen Jahreszeiten kommt der funktionierenden Beleuchtung eine zentrale Bedeutung für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu. Die Fahrradstaffel der Städtischen Verkehrspolizei kontrolliert fortlaufend Radfahrende im öffentlichen Verkehrsraum und ahndet dabei festgestellte Verstöße gegen die geltenden Vorschriften. Diese Kontrollen sind Bestandteil des täglichen Einsatzgeschehens. Ergänzend dazu wird die Thematik im Rahmen von verkehrspräventiven Schwerpunkten, wie den jährlich stattfindenden Verkehrssicherheitsaktionen im Herbst, verstärkt aufgegriffen. In diesem Zusammenhang werden Kontrollen intensiviert und zugleich Informations- und Sensibilisierungsgespräche geführt, um das Bewusstsein für Sichtbarkeit und Eigenverantwortung im Straßenverkehr nachhaltig zu stärken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2025OFOF 1175/10Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 25. November 2025OMOM 7764Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenDirektanregung
- 13. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 470Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab