Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollieren
Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine verstärkte Kontrolle der Beleuchtung an Fahrrädern in den Morgen- und Abendstunden, um die Sicherheit der Radfahrer und anderer Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Ziel ist es, Radfahrer zu schützen und Unfälle zu vermeiden.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten das zuständige Amt aufzufordern,
Die Beleuchtung an den Fahrrädern in den Morgen- wie auch in den frühen Abendstunden verstärkt zu kontrollieren.
Je nach Situation den Fahrer/Inn mit einer nicht funktionierenden Beleuchtung
mit einer Verwarnung bzw. mit einer Ordnungswidrigkeit zu belegen.
Begründung
Mit dieser Maßnahme werden die betroffenen Radfahrer geschützt bzw. sie gefährden auch andere Verkehrsteilnehmer nicht mehr.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2025Sie sind hierOFOF 1175/10Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenOrtsbeiratsantrag · BFF
- 25. November 2025OMOM 7764Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenDirektanregung
- 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 470Die Beleuchtung an Fahrrädern verstärkt kontrollierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme