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Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann

Vorlagentyp: OM
42 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4614 entstanden aus Vorlage: OF 1243/5 vom 25.04.2019

Betreff: Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann Vorgang: OM 3932/18 OBR 5; ST 200/19 Der Magistrat wir gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit vor der Drogerie Rossmann ein Behindertenparkplatz - von zwei vorhandenen - reduziert und für die Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden kann. Der Ortsbeirat bezieht sich dabei auf die Vorlagen OM 3932 und ST 200. In der Stellungnahme ST 200 wurde zur erbetenen Reduzierung eines Behindertenparkplatzes nicht Stellung bezogen.

Begründung: Aufgrund des großen Mangels an Parkplätzen für kurze Erledigungen in den Geschäften werden beide Behindertenparkplätze kontinuierlich von der Allgemeinheit genutzt, was zu Ärger und Strafen führt. Festgestellt werden kann, dass ein Behindertenparkplatz für behinderte Bürger ausreichen würde. Es konnte bislang nicht festgestellt werden, dass beide Plätze gleichzeitig benutzt werden. Diese Plätze werden ohnehin nur sehr selten angefahren. Um zu vermeiden, dass ständig Strafen in erheblicher Höhe für notwendige kurze Erledigungen der Bürger in den Geschäften erfolgen, wird der Magistrat um Hilfe durch Reduzierung eines Behindertenparkplatzes gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2018OFOF 1038/5Niederrad, Bruchfeldstraße: Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen vor der Drogerie RoßmannOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 2. November 2018OMOM 3932Niederrad, Bruchfeldstraße: Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen vor der Drogerie RossmannDirektanregung
  3. 25. Januar 2019STST 200Niederrad, Bruchfeldstraße: Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen vor der Drogerie RossmannStellungnahme
  4. 25. April 2019OFOF 1243/5Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie RossmannOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 10. Mai 2019Sie sind hier
    OMOM 4614Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann
    Direktanregung
  6. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1431Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie RossmannStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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