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Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann

Vorlagentyp: OFBFF
42 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann Vorgang: OM 3932/18 OBR 5; ST 200/19 Der Magistrat wir gebeten zu prüfen und zu berichten, inwieweit vor der Drogerie Roßmann ein Behindertenparkplatz - von zwei vorhandenen - reduziert und für die Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden kann. Der Ortsbeirat bezieht sich dabei auf OM 3932 und ST 200. In der Stellungnahme ST 200 wurde zur erbetenen Reduzierung eines Behindertenparkplatzes nicht Stellung bezogen. Begründung: Aufgrund des großen Mangels an Parkplätzen für kurze Erledigungen in den Geschäften, werden beide Behindertenplätze kontinuierlich von der Allgemeinheit genutzt, was zu Ärger und Strafen führt. Festgestellt werden kann, dass ein Behindertenplatz für unsere behinderten Bürger ausreichen würde. Es konnte bislang nicht festgestellt werden, dass beide Plätze gleichzeitig benutzt werden. Diese Plätze werden ohnehin nur sehr selten angefahren. Um zu vermeiden, dass ständig Strafen in erheblicher Höhe für notwendige kurze Erledigungen der Bürger in den Geschäften erfolgen, wird der Magistrat um Hilfe durch Reduzierung eines Behindertenparkplatzes gebeten. Der Ortsbeirat weist in diesem Zusammenhang darauf hin und bittet um Unterstützung, dass in Niederrad immer mehr Geschäfte schließen und es nicht im Interesse des Ortsbeirates ist, dass Niederräder Bürger wegen fehlender Parkplätze ihre Einkäufe in anderen Stadtteilen erledigen.

Inhalt

Antrag vom 25.04.2019, OF 1243/5

Betreff: Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann Vorgang: OM 3932/18 OBR 5; ST 200/19 Der Magistrat wir gebeten zu prüfen und zu berichten, inwieweit vor der Drogerie Roßmann ein Behindertenparkplatz - von zwei vorhandenen - reduziert und für die Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden kann. Der Ortsbeirat bezieht sich dabei auf OM 3932 und ST 200. In der Stellungnahme ST 200 wurde zur erbetenen Reduzierung eines Behindertenparkplatzes nicht Stellung bezogen.

Begründung: Aufgrund des großen Mangels an Parkplätzen für kurze Erledigungen in den Geschäften, werden beide Behindertenplätze kontinuierlich von der Allgemeinheit genutzt, was zu Ärger und Strafen führt. Festgestellt werden kann, dass ein Behindertenplatz für unsere behinderten Bürger ausreichen würde. Es konnte bislang nicht festgestellt werden, dass beide Plätze gleichzeitig benutzt werden. Diese Plätze werden ohnehin nur sehr selten angefahren. Um zu vermeiden, dass ständig Strafen in erheblicher Höhe für notwendige kurze Erledigungen der Bürger in den Geschäften erfolgen, wird der Magistrat um Hilfe durch Reduzierung eines Behindertenparkplatzes gebeten. Der Ortsbeirat weist in diesem Zusammenhang darauf hin und bittet um Unterstützung, dass in Niederrad immer mehr Geschäfte schließen und es nicht im Interesse des Ortsbeirates ist, dass Niederräder Bürger wegen fehlender Parkplätze ihre Einkäufe in anderen Stadtteilen erledigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2018OFOF 1038/5Niederrad, Bruchfeldstraße: Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen vor der Drogerie RoßmannOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 2. November 2018OMOM 3932Niederrad, Bruchfeldstraße: Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen vor der Drogerie RossmannDirektanregung
  3. 25. Januar 2019STST 200Niederrad, Bruchfeldstraße: Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen vor der Drogerie RossmannStellungnahme
  4. 25. April 2019Sie sind hier
    OFOF 1243/5Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie Rossmann
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  5. 10. Mai 2019OMOM 4614Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie RossmannDirektanregung
  6. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1431Bruchfeldstraße, Parkplatzsituation: Reduzierung eines Behindertenparkplatzes vor der Drogerie RossmannStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 31 · 10.05.2019
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4614 2019 Die Vorlage OF 1243/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz der Begründung ersatzlos entfällt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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