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Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 beantragt die Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42, um den Parkdruck in diesem Bereich zu minimieren. Die Maßnahme soll durch die Anordnung von Parkplätzen auf dem Bürgersteig erfolgen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten , vor der Liegenschaft Wiener Straße 42 weitere Parkplätze zu schaffen, indem Parkplätze auf dem Bürgersteig vor dieser Liegenschaft mittels Verkehrszeichen 315-66 und 315-67 StVO verfügt werden.

Begründung

Vor der Liegenschaft Wiener Straße 42 befindet sich eine Aufpflasterung. Dadurch ist auch der Teil der sich vor der Umgestaltung der Wiener Straße dort befindlichen Parkplätze auf dem Niveau des Bürgersteigs ausgebaut worden. Um den Parkdruck in diesem Bereich der Wiener Straße zu minimieren, hält es der Ortsbeirat für sinnvoll, diesen Raum als Parkplätze zur Verfügung zu stellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2023OFOF 816/5Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 16. Juni 2023Sie sind hier
    OMOM 4113Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42
    Direktanregung
  3. 2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2015Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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