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Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42, um den Parkdruck in diesem Bereich zu minimieren. Die Maßnahme soll durch die Anordnung von Parkplätzen auf dem Bürgersteig erfolgen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, vor der Liegenschaft "Wiener Straße 42" weitere Parkplätze zu schaffen, indem Parkplätze auf dem Bürgersteig vor dieser Liegenschaft mittels Verkehrszeichen 315-66 und 315-67 StVO verfügt werden.

Begründung

Vor der Liegenschaft "Wiener Straße 42" befindet sich eine Aufpflasterung. Dadurch ist auch der Teil der sich vor der Umgestaltung der Wiener Straße dort befindlichen Parkplätze auf dem Niveau des Bürgersteigs ausgebaut worden. Um den Parkdruck in diesem Bereich der Wiener Straße zu minimieren, hält es der Ortsbeirat für sinnvoll, diesen Raum als Parkplätze zur Verfügung zu stellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 816/5Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 16. Juni 2023OMOM 4113Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42Direktanregung
  3. 2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2015Schaffung zusätzlicher Parkplätze vor der Liegenschaft Wiener Straße 42Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4113 2023 Die Vorlage OF 816/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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