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Tempo 30 in der City West

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
60 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die City West als Tempo-30-Zone zu deklarieren und verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und Parkraumbewirtschaftung umzusetzen. Dies soll die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen und die Anlieferung für Restaurants erleichtern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Celsiusplatz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, 1. die City West als Ganzes zur Tempo-30-Zone zu deklarieren und dies durch entsprechende Schilder an den Einfahrtsstraßen zur City West (Galvanistraße, Voltastraße, Heinrich-Hertz-Straße, Kreuznacher Straße, Kuhwaldstraße) deutlich auszuweisen; 2. in der Ohmstraße jeweils einen Pkw-Stellplatz neben den Feuerwehrzufahrten vor den Restaurants (einmal auf Höhe Solmsstraße, einmal auf Höhe Celsiusplatz) in einen Lieferparkplatz umzuwandeln; 3. die City West priorisiert und so bald wie möglich im Zuge der stadtweiten Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung zu berücksichtigen; 4. das ordnungswidrige Parken auf den Gehwegnasen im Kreuzungsbereich Ohmstraße/Pfingstbrunnenstraße durch Aufstellung von Fahrradbügeln (oder sofern dies nicht möglich ist von Pollern) zu unterbinden.

Begründung

Die Anregung erfolgt auf Hinweis eines Bürgers. Zu den einzelnen Punkten:

  1. Die City West ist bereits zum großen Teil Tempo-30-Zone (die Ausweisung der Voltastraße als Tempo-30-Straße hat der Ortsbeirat bereits in der Anregung OM 458 vom 05.07.2021 beschlossen). Die aktuelle Beschilderung in der City West führt zu Verwirrung bei den Autofahrerinnen und Autofahrern. Auf einzelnen Straßenabschnitten ist nicht unbedingt eindeutig ersichtlich, welche Geschwindigkeitsbegrenzung hier gilt.
  2. Dies würde die Anlieferung für die Restaurants erleichtern und Parken auf den Feuerwehrzufahrten vermeiden.
  3. Die City West eignet sich in besonderem Maße für die Einführung einer flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung und könnte daher priorisiert werden. Fast sämtliche Wohnblocks sind zweigeschossig mit Tiefgaragen unterkellert. In diesen wird jedoch ein großer Teil der Parkplätze nicht genutzt, da es günstiger ist, den Pkw kostenlos auf der Straße abzustellen. Das Mercure Hotel verfügt ebenfalls über eine große Tiefgarage, in der Stellplätze öffentlich zur Vermietung zur Verfügung stehen, sodass auch Pendlerinnen und Pendler in einer Tiefgarage parken können. Auch in den Tiefgaragen der Wohnblocks werden Stellplätze teilweise öffentlich zu Vermietung angeboten.
  4. Die Kreuzung Ohmstraße/Pfingstbrunnenstraße ist aktuell sehr schlecht einzusehen. Dies stellt eine gefährliche Situation für zu Fuß Gehende sowie für Auto- und Radfahrende dar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2021OFOF 73/2Situation auf der Voltastraße verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  2. 5. Juli 2021OMOM 458Situation auf der Voltastraße verbessernDirektanregung
  3. 5. Juli 2021VV 101Situation auf der Voltastraße verbessern IIAnfrage
  4. 18. Oktober 2021OFOF 192/2Tempo 30 in der City WestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 18. Oktober 2021OFOF 188/2Hersfelder Straße: Verbotswidriges Parken unterbindenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 3. November 2021Sie sind hier
    OMOM 1053Tempo 30 in der City West
    Direktanregung
  7. 3. November 2021OMOM 1051Hersfelder Straße: Verbotswidriges Parken unterbindenDirektanregung
  8. 18. Februar 2022STST 439Situation auf der Voltastraße verbessernStellungnahme
  9. 28. Februar 2022STST 498Hersfelder Straße: Verbotswidriges Parken unterbindenStellungnahme
  10. 28. Februar 2022STST 493Vorfahrtsregelung auf der FeldbergstraßeStellungnahme
  11. 28. Februar 2022STST 502Tempo 30 in der City WestStellungnahme
  12. 3. April 2022OFOF 337/2Warum bei manchen Grundnetzstraßen Tempo 30 möglich istOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  13. 2. Mai 2022OMOM 2096Warum bei manchen Grundnetzstraßen Tempo 30 möglich istDirektanregung
  14. 15. August 2022Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 1828Warum bei manchen Grundnetzstraßen Tempo 30 möglich istStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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