Situation auf der Voltastraße verbessern II

Vorlagentyp: VErstellt: 05.07.2021Aktualisiert: 01.03.2022

36 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Vorlage

Idee

Voltastraße

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Verhinderung des rechtswidrigen Parkens auf der Voltastraße zu prüfen und zu berichten, ob die Befahrung der Straßenbahngleise durch den motorisierten Individualverkehr zulässig ist. Ziel ist es, die Verkehrssituation auf der Voltastraße zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Voltastraße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

Westbahnhof barrierefrei, sicher und zukunftsfähig gestalten – Dialogprozess und Ergänzungen zur Umbauplanung initiieren12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Fußwegeverbindung zwischen Westbahnhof und Schönhofviertel21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Sicherer Fahrradweg in der Voltastraße17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

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Fragen an den Magistrat

wie das rechtswidrige Parken auf der Voltastraße (Fahrbahnseite Richtung Rebstock, d. h. stadtauswärts) verhindert werden kann;
ob es für den motorisierten Individualverkehr (MIV) zulässig oder rechtswidrig ist, die Straßenbahngleise in der Mitte der Voltastraße zu befahren.

Begründung

Informationsbedarf im Nachgang eines Vor-Ort-Termins des Ortsbeirats mit einem Anwohner der Voltastraße. Die weitere Begründung kann der Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 458, entnommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

21. Juni 2021OFOF 73/2Situation auf der Voltastraße verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
21. Juni 2021OFOF 74/2Situation auf der Voltastraße verbessern IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
5. Juli 2021Sie sind hier
VV 101Situation auf der Voltastraße verbessern II
Anfrage
5. Juli 2021OMOM 458Situation auf der Voltastraße verbessernDirektanregung
18. Oktober 2021OFOF 192/2Tempo 30 in der City WestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
3. November 2021OMOM 1053Tempo 30 in der City WestDirektanregung
3. November 2021OMOM 1051Hersfelder Straße: Verbotswidriges Parken unterbindenDirektanregung
3. Dezember 2021STST 2193Situation auf der Voltastraße verbessern IIStellungnahme
18. Februar 2022STST 439Situation auf der Voltastraße verbessernStellungnahme
28. Februar 2022STST 502Tempo 30 in der City WestStellungnahme
28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 493Vorfahrtsregelung auf der FeldbergstraßeStellungnahme
3. April 2022OFOF 337/2Warum bei manchen Grundnetzstraßen Tempo 30 möglich istOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
2. Mai 2022OMOM 2096Warum bei manchen Grundnetzstraßen Tempo 30 möglich istDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

1Ortsbeirat beschließt Anfrage
2direkt an den Magistrat
3Ämter erarbeiten Stellungnahme
4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

OBR 2

Sitzung 5 · 03.11.2021

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original