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Situation auf der Voltastraße verbessern

Vorlagentyp: STMagistrat
35 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Verbesserung der Situation auf der Voltastraße. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verkehrspolizei die Straße regelmäßig kontrolliert und dass es keine weiteren straßenverkehrsbehördlichen Mittel gibt, um Fehlverhalten zu ahnden. Zudem wird die Regelung zur Überfahrt der Straßenbahngleise erläutert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.: Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert die Voltastraße grundsätzlich im Rahmen der allgemeinen Streife. Festgestellte Verkehrsverstöße werden zur Anzeige gebracht und behindernd abgestellte Fahrzeuge werden abgeschleppt. Andere Möglichkeiten, dem Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmenden mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln entgegenzuwirken, stehen nicht zur Verfügung.

Zu 2.: Der Gleiskörper ist mittels Markierung einer Fahrstreifenbegrenzung (Verkehrszeichen 295 Straßenverkehrs-Ordnung) abgetrennt. Wer ein Fahrzeug führt, darf die durchgehende Linie auch nicht teilweise überfahren. Ein Überfahren der Fahrstreifenbegrenzung ist nur Einsatz- und Rettungsfahrzeugen im Einsatz erlaubt. Für den motorisierten Individualverkehr ist es nicht zulässig, die Straßenbahngleise zu überfahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. Juni 2021OFOF 73/2Situation auf der Voltastraße verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  2. 21. Juni 2021OFOF 74/2Situation auf der Voltastraße verbessern IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  3. 5. Juli 2021OMOM 458Situation auf der Voltastraße verbessernDirektanregung
  4. 5. Juli 2021VV 101Situation auf der Voltastraße verbessern IIAnfrage
  5. 18. Oktober 2021OFOF 192/2Tempo 30 in der City WestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 3. Dezember 2021Sie sind hier
    STST 2193Situation auf der Voltastraße verbessern II
    Stellungnahme
  7. 18. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 439Situation auf der Voltastraße verbessernStellungnahme
  8. 3. April 2022OFOF 337/2Warum bei manchen Grundnetzstraßen Tempo 30 möglich istOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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