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Ankauf der Liegenschaften Eschersheimer Landstraße 26 bis 28

Vorlagentyp: OFLINKE
145 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Antrag

Hinsichtlich der Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 26 bis 28 teilte der Magistrat in der ST 1467 vom 5.8.24 mit, dass keine "kurzfristige Bauabsicht" durch den Eigentümer bestehe.

Gleichzeitig steht der Magistrat unter ständigem massiven Druck, genügend bezahlbaren Wohnraum, Unterkünfte für Obdachlose und Schutzsuchende sowie Flächen für kulturelle Initiativen zur Verfügung zu stellen.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, mit dem Eigentümer der Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 26 bis 28 Kontakt aufzunehmen, um ein eventuell vorhandenes Veräußerungsinteresse zu erfragen. Soweit dies positiv beschieden wird, möge der Magistrat den Ankauf durch die Stadt Frankfurt selbst, alternativ durch die ABG prüfen, um hier z.B. bezahlbaren Wohnraum herzustellen. Auch der Liegenschaftsfonds und die KEG können in die Überlegungen miteinbezogen werden.

Der Ortsbeirat bittet um eine Antwort zu allen genannten Akteuren. Sollte die Antwort darin bestehen, dass der Ankauf als unwirtschaftlich verworfen wird, wird der Magistrat um genauere Darlegung von Zahlen und Gründen gebeten.

Begründung

Eschersheimer Landstraße 26 bis 28 Vorgang: V 943/24 OBR 3; ST 1467/24 Hinsichtlich der Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 26 bis 28 teilte der Magistrat in der ST 1467 vom 5.8.24 mit, dass keine "kurzfristige Bauabsicht" durch den Eigentümer bestehe. Gleichzeitig steht der Magistrat unter ständigem massiven Druck, genügend bezahlbaren Wohnraum, Unterkünfte für Obdachlose und Schutzsuchende sowie Flächen für kulturelle Initiativen zur Verfügung zu stellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2023STST 975Baulandbeschluss in der Eschersheimer Landstraße 26 bis 28Stellungnahme
  2. 29. Februar 2024OFOF 675/3Auskunftsersuchen zum Grundstück Eschersheimer Landstraße 26 bis 28Ortsbeiratsantrag · Linke
  3. 25. April 2024VV 943Auskunftsersuchen zum Grundstück Eschersheimer Landstraße 26 bis 28Anfrage
  4. 5. August 2024STST 1467Auskunftsersuchen zum Grundstück Eschersheimer Landstraße 26 bis 28Stellungnahme
  5. 24. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 771/3Ankauf der Liegenschaften Eschersheimer Landstraße 26 bis 28
    Ortsbeiratsantrag · Linke
  6. 7. November 2024OMOM 6075Ankauf der Liegenschaften Eschersheimer Landstraße 26 bis 28Direktanregung
  7. 9. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 145 WochenSTST 293Ankauf der Liegenschaft Eschersheimer Landstraße 26 bis 28Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 33 · 07.11.2024
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6075 2024 Die Vorlage OF 771/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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