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Hotelschiffsanlegestelle am Höchster Mainufer

Vorlagentyp: OFfraktionslos
112 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Mainufer Vorgang: V 650/17 OBR 6; ST 348/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Auskunft über eventuelle Überlegungen oder Vorplanungen zu einer Anlegestelle für ein Hotelschiff zu geben und diese im Ortsbeirat im Rahmen einer Sitzung vorzustellen. Grundlage der Planung sollten die in der Stellungnahme ST348 getroffenen Aussagen sein. Im Vorfeld der Vorstellung bitten wir den Magistrat, die folgenden Punkte zu beantworten: Kann die Energieversorgung des am Ufer liegenden Schiffes ausschließlich über Strom sichergestellt werden? Mit wie vielen Schiffen pro Monat rechnet der Magistrat? Alle nötigen Versorgungseinrichtungen, die entstehenden Verkehre,sowie den Platzbedarfbitten wir darzulegen. Kann die Ver- und Entsorgung (Müll, Abwasser, Fäkalien) der Schiffe in Höchst ausgeschlossen werden? Wer vergibt Liegerechte und verhandelt vertragliche Vereinbarungen mit den Anbietern? Konzept für die Zufahrtswege, Haltepunkte und Parkplätze der Reisebusse. Können Schiffe mit Flüssiggasantrieb bevorzugt werden um eine zusätzliche Belastung der Luft mit Schadstoffen zu vermeiden? Begründung: Die Passagiere der Hotelkreuzfahrtschiffe treffen nach ihrer Anreise in Höchst ein und haben Zeit bis zum Einchecken an Bord. Die touristische Weiterentwicklung von Höchst könnte durch das zusätzliche Potential an Gästen vorangebracht werden. Allerdings sprechen auch Gründe gegen die Einrichtung eine solchen Anlegestelle. Um die Risiken und den Nutzen abwägen zu können, ist die Offenlegung der Planungen unumgänglich.

Inhalt

Antrag vom 27.07.2018, OF 761/6

Betreff: Hotelschiffsanlegestelle am Höchster Mainufer Vorgang: V 650/17 OBR 6; ST 348/18

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Auskunft über eventuelle Überlegungen oder Vorplanungen zu einer Anlegestelle für ein Hotelschiff zu geben und diese im Ortsbeirat im Rahmen einer Sitzung vorzustellen. Grundlage der Planung sollten die in der Stellungnahme ST348 getroffenen Aussagen sein. Im Vorfeld der Vorstellung bitten wir den Magistrat, die folgenden Punkte zu beantworten: Kann die Energieversorgung des am Ufer liegenden Schiffes ausschließlich über Strom sichergestellt werden? Mit wie vielen Schiffen pro Monat rechnet der Magistrat? Alle nötigen Versorgungseinrichtungen, die entstehenden Verkehre,sowie den Platzbedarfbitten wir darzulegen. Kann die Ver- und Entsorgung (Müll, Abwasser, Fäkalien) der Schiffe in Höchst ausgeschlossen werden? Wer vergibt Liegerechte und verhandelt vertragliche Vereinbarungen mit den Anbietern? Konzept für die Zufahrtswege, Haltepunkte und Parkplätze der Reisebusse. Können Schiffe mit Flüssiggasantrieb bevorzugt werden um eine zusätzliche Belastung der Luft mit Schadstoffen zu vermeiden?

Begründung: Die Passagiere der Hotelkreuzfahrtschiffe treffen nach ihrer Anreise in Höchst ein und haben Zeit bis zum Einchecken an Bord. Die touristische Weiterentwicklung von Höchst könnte durch das zusätzliche Potential an Gästen vorangebracht werden. Allerdings sprechen auch Gründe gegen die Einrichtung eine solchen Anlegestelle. Um die Risiken und den Nutzen abwägen zu können, ist die Offenlegung der Planungen unumgänglich.Hauptvorlage: Antrag vom 19.05.2018, OF 700/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2016VV 166Fragen zu einer Schiffsanlegestelle in HöchstAnfrage
  2. 20. Januar 2017STST 205Fragen zu einer Schiffsanlegestelle in HöchstStellungnahme
  3. 12. Oktober 2017OFOF 511/6Schiffsanlegestelle in HöchstOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  4. 7. November 2017VV 650Schiffsanlegestelle in HöchstAnfrage
  5. 19. Februar 2018STST 348Schiffsanlegestelle in HöchstStellungnahme
  6. 19. Mai 2018OFOF 700/6Hotelschiffsanlegestelle am Höchster MainuferOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  7. 27. Juli 2018Sie sind hier
    OFOF 761/6Hotelschiffsanlegestelle am Höchster Mainufer
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  8. 7. August 2018OMOM 3394Hotelschiffsanlegestelle am Höchster MainuferDirektanregung
  9. 26. November 2018Antwort des Magistrats · nach 112 WochenSTST 2226Hotelschiffsanlegestelle am Höchster MainuferStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3394 2018 1. Die Vorlage OF 700/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 761/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 761/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 4. und 7)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFFDPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1. bis 3. sowie 5. und 6.: Einstimmige Annahme Ziffern 4. und 7.: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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