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Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach Riedberg
Vorlagentyp: OFCDUSPD
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach-Riedberg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:
- Darüber zu berichten, wie sich die Situation im Bereich der Kindertagesstätten im Ortsbezirk Kalbach/Riedberg aktuell darstellt.
- Zeitnah eine Lösung aufzuzeigen, wie die fehlenden Betreuungsplätze für Kinder ab 3 Jahren auf der Grundlage des gesetzlichen Rechtsanspruchs im Falle einer Unterversorgung in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk Kalbach/Riedberg sichergestellt werden können. Begründung: Nach Informationen des Ortsbeirates 12 übersteigt der Bedarf an Kindergartenplätzen das Angebot, sodass trotz frühzeitiger Anmeldung, Familien, die einen Kindergartenplatz für ihre Kinder wünschen, ein solcher nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Laut Presse gibt es einen Zuwachs von ca. 100 Kindergartenkindern allein am Riedberg, welche die Prognosen des zuständigen Amtes weit übertroffen haben. Im März 2016 teilte der Magistrat mit der M 56 mit, die
- Kindertagesstätte in Riedberg mangels Bedarf in absehbarer Zeit noch nicht gebaut werden muss, doch nun stellt sich heraus, dass zahlreiche Plätze fehlen. Unerklärlich ist in diesem Zusammenhang auch, dass das Provisorium der Kita Königsblick, östlich der Altenhöferallee, erst vor wenigen Wochen zurückgebaut wurde. Um nun offizielle Zahlen zu erhalten sowie zeitnah Abhilfe zu schaffen, ist dieser Antrag notwendig.
Inhalt
Antrag vom 16.05.2017, OF 172/12
Betreff: Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach-Riedberg
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:
- Darüber zu berichten, wie sich die Situation im Bereich der Kindertagesstätten im Ortsbezirk Kalbach/Riedberg aktuell darstellt.
- Zeitnah eine Lösung aufzuzeigen, wie die fehlenden Betreuungsplätze für Kinder ab 3 Jahren auf der Grundlage des gesetzlichen Rechtsanspruchs im Falle einer Unterversorgung in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk Kalbach/Riedberg sichergestellt werden können. Begründung: Nach Informationen des Ortsbeirates 12 übersteigt der Bedarf an Kindergartenplätzen das Angebot, sodass trotz frühzeitiger Anmeldung, Familien, die einen Kindergartenplatz für ihre Kinder wünschen, ein solcher nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Laut Presse gibt es einen Zuwachs von ca. 100 Kindergartenkindern allein am Riedberg, welche die Prognosen des zuständigen Amtes weit übertroffen haben. Im März 2016 teilte der Magistrat mit der M 56 mit, die
- Kindertagesstätte in Riedberg mangels Bedarf in absehbarer Zeit noch nicht gebaut werden muss, doch nun stellt sich heraus, dass zahlreiche Plätze fehlen. Unerklärlich ist in diesem Zusammenhang auch, dass das Provisorium der Kita Königsblick, östlich der Altenhöferallee, erst vor wenigen Wochen zurückgebaut wurde. Um nun offizielle Zahlen zu erhalten sowie zeitnah Abhilfe zu schaffen, ist dieser Antrag notwendig.Hauptvorlage: Antrag vom 05.05.2017, OF 154/12 Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2017OFOF 154/12Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Riedberg?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2017Sie sind hierOFOF 172/12Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 19. Mai 2017OMOM 1665Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach RiedbergDirektanregung
- 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1838Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OFAntrag aus dem Ortsbeirat
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR
12
Sitzung 12 · 19.05.2017
TO I, TOP 7
Anregung an den Magistrat OM 1665 2017 1. Die Vorlage OF 154/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 172/12 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 172/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. des Tenors wie folgt ergänzt wird: " (. .darstellt), insbesondere, wie viel Plätze derzeit fehlen, um dem Rechtsanspruch Genüge zu tun;"
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme