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Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Riedberg?

Vorlagentyp: OFCDU
Grünflächen, Wald und FriedhöfeKinder, Jugend und Familie
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Riedberg? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass der Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze erfüllt wird und sämtliche Familien im Stadtteil Kalbach-Riedberg zum Bedarfszeitpunkt einen adäquaten, wohnortnahen Kindergartenplatz für ihre Kinder erhalten. Begründung: Nach Informationen des Ortsbeirates 12 übersteigt der Bedarf an Kindergartenplätzen das Angebot, sodass trotz frühzeitiger Anmeldung, Familien, die einen Kindergartenplatz für ihre Kinder wünschen, ein solcher nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Laut Presse gibt es einen Zuwachs von ca. 100 Kindergartenkindern allein am Riedberg, welche die Prognosen des zuständigen Amtes weit übertroffen haben. Im März 2016 teilte der Magistrat mit der M 56 mit, die 13. Kindertagesstätte in Riedberg mangels Bedarf in absehbarer Zeit noch nicht gebaut werden muss, doch nun stellt sich heraus, dass zahlreiche Plätze fehlen. Diese Situation bringt so manche Eltern in eine existentielle Notlage. Unerklärlich ist in diesem Zusammenhang auch, dass das Provisorium der Kita Königsblick, östlich der Altenhöferallee, erst vor wenigen Wochen zurückgebaut wurde.

Inhalt

Antrag vom 05.05.2017, OF 154/12

Betreff: Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Riedberg? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass der Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze erfüllt wird und sämtliche Familien im Stadtteil Kalbach-Riedberg zum Bedarfszeitpunkt einen adäquaten, wohnortnahen Kindergartenplatz für ihre Kinder erhalten.

Begründung: Nach Informationen des Ortsbeirates 12 übersteigt der Bedarf an Kindergartenplätzen das Angebot, sodass trotz frühzeitiger Anmeldung, Familien, die einen Kindergartenplatz für ihre Kinder wünschen, ein solcher nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Laut Presse gibt es einen Zuwachs von ca. 100 Kindergartenkindern allein am Riedberg, welche die Prognosen des zuständigen Amtes weit übertroffen haben. Im März 2016 teilte der Magistrat mit der M 56 mit, die 13. Kindertagesstätte in Riedberg mangels Bedarf in absehbarer Zeit noch nicht gebaut werden muss, doch nun stellt sich heraus, dass zahlreiche Plätze fehlen. Diese Situation bringt so manche Eltern in eine existentielle Notlage. Unerklärlich ist in diesem Zusammenhang auch, dass das Provisorium der Kita Königsblick, östlich der Altenhöferallee, erst vor wenigen Wochen zurückgebaut wurde.Nebenvorlage: Antrag vom 16.05.2017, OF 172/12 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2017Sie sind hier
    OFOF 154/12Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Riedberg?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Mai 2017OFOF 172/12Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil KalbachRiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 19. Mai 2017OMOM 1665Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil KalbachRiedbergDirektanregung
  4. 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1838Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 12 · 19.05.2017
TO I, TOP 7
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 1665 2017 1. Die Vorlage OF 154/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 172/12 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 172/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. des Tenors wie folgt ergänzt wird: " (. .darstellt), insbesondere, wie viel Plätze derzeit fehlen, um dem Rechtsanspruch Genüge zu tun;"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_154-12_2017Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Riedberg?

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