Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil KalbachRiedberg
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 19.05.2017, OM 1665 entstanden aus Vorlage: OF 172/12 vom 16.05.2017
Betreff: Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach-Riedberg Vorgang: M 56/16 Der Magistrat wird aufgefordert, 1. darüber zu berichten, wie sich die Situation im Bereich der Kindertagesstätten im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg aktuell darstellt, insbesondere, wie viele Plätze derzeit fehlen, um dem Rechtsanspruch Genüge zu tun; 2. zeitnah eine Lösung aufzuzeigen, wie die fehlenden Betreuungsplätze für Kinder ab drei Jahren auf der Grundlage des gesetzlichen Rechtsanspruchs im Falle einer Unterversorgung in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg sichergestellt werden können.
Begründung: Nach Informationen des Ortsbeirates 12 übersteigt der Bedarf an Kindergartenplätzen das Angebot, sodass trotz frühzeitiger Anmeldung Familien, die einen Kindergartenplatz für ihre Kinder wünschen, ein solcher nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Laut Presse gibt es einen Zuwachs von ca. 100 Kindergartenkindern allein am Riedberg, welche die Prognosen des zuständigen Amtes weit übertroffen haben. Im März 2016 teilte der Magistrat mit der Vorlage M 56 mit, dass die 13. Kindertagesstätte am Riedberg mangels Bedarf in absehbarer Zeit noch nicht gebaut werden muss, doch nun stellt sich heraus, dass zahlreiche Plätze fehlen. Unerklärlich ist in diesem Zusammenhang auch, dass das Provisorium der Kita Königsblick östlich der Altenhöferallee erst vor wenigen Wochen zurückgebaut wurde. Um nun offizielle Zahlen zu erhalten sowie zeitnah Abhilfe zu schaffen, ist dieser Anregung notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2017OFOF 154/12Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Riedberg?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2017OFOF 172/12Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil KalbachRiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 19. Mai 2017Sie sind hierOMOM 1665Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil KalbachRiedbergDirektanregung
- 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1838Keine ausreichenden Kindergartenplätze im schnell wachsenden Familienstadtteil Kalbach-RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats