Fragen, Forderungen und Änderungswünsche Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 84

Vorlagentyp: OAErstellt: 31.05.2016Aktualisiert: 30.11.2020

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198 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren58 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 31.05.2016, OA 12 entstanden aus Vorlage: OF 67/6 vom 27.05.2016

Betreff: Fragen, Forderungen und Änderungswünsche Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 84 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: I. Der Magistrat wird aufgefordert, seinen Vortrag vom 22.04.2016, M 84, insoweit klarzustellen, als dass die unter II. Ziffern 1. bis 5. folgenden Fragen vor der Beschlussfassung beantwortet und die Forderungen bzw. Änderungswünsche noch eingearbeitet werden. II. Die endgültige Beschlussfassung über die Vorlage M 84 wird so lange durch die Stadtverordnetenversammlung zurückgestellt, bis die erneute Anhörung der betroffenen Ortsbeiräte durchgeführt wurde und alle Fragen beantwortet bzw. die Forderungen und Änderungswünsche durch de n Magistrat bewertet und den Ortsbeiräten zur erneuten Anhörung vorgelegt wurden.

Im Antragstenor heißt es unter "B. Wohnerbbaurechte", Ziffer 1., erster Satz: "Außerhalb der in Ziffer 4 definierten Siedlungsgebiete ...." Hier sollte mit Sicherheit auf Ziffer 5. des Abschnitts B verwiesen werden. Daher ist der o. g. Satz dahin gehend zu ändern.
Mehrgenerationenwohnen soll aufgrund von Presseberichten auch von der neuen Koalition gefördert werden. Dies ist ein Baustein zu alten- und behindertengerechtem Wohnen innerhalb der vertrauten Umgebung. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung wird auch die Stadt Frankfurt am Main mehr Anstrengungen in der Zukunft unternehmen müssen, um alten- und behindertengerechtes Wohnen in ausreichendem Umfang zu gewährleisten. Ausweislich der Magistratsvorlage soll dies jedoch gerade nicht beim Erbbaurecht in den geschlossenen Siedlungsgebieten gelten. Mehrgenerationenwohnen und der diesbezügliche Ausbau auf in der Regel drei Wohneinheiten soll künftig dazu führen, dass derartige Wohnhäuser schlechter gestellt werden als Ein- und Zweifamilienhäuser in geschlossenen Siedlungsgebieten. Gerade in der Goldsteinsiedlung ist aufgrund des geltenden Bebauungsplans ein maximaler Ausbau der Wohnhäuser auf drei Stockwerke möglich. Vor dem Hintergrund des heutigen Flächenbedarfs pro Bewohner scheint diese Schlechterstellung von Mehrgenerationenwohnhäusern eine nicht wünschenswerte Regelung zu sein, die einer Anpassung in der Vorlage M 84 bedarf. Ggf. ist es möglich, eine Ausnahme von der wahrscheinlich gut gemeinten Regelung einzufügen, welche Mehrgenerationenwohnen ermöglicht, aber Mietbunker in den geschlossenen Siedlungsgebieten, insbesondere durch den Wegfall der Residenzpflicht, verhindert. Eventuell sollten Nachweise über Mehrgenerationenhäuser hier Abhilfe schaffen. Diese könnten bei jeder Anpassung vom Erbbaurechtsgeber verlangt werden und, wenn zutreffend, dann auch hier zur Anwendung des vergünstigten Erbbauzins führen.
Die Anpassung kann gemäß Begründung in der Vorlage M 84 rechtlich alle drei Jahre erfolgen, die Stadt Frankfurt bekennt sich in der Vorlage zu einem Anpassungszeitraum von fünf Jahren. Dies suggeriert, dass eine Anpassung alle fünf Jahre für Erbbaurechtsnehmer günstiger ist, als diese alle drei Jahre vorzunehmen. Welche Vorteile oder Nachteile ergeben sich aus dem fünfjährigen Anpassungszeitraum gegenüber dem dreijährigen jeweils für den Erbbaurechtsgeber (Stadt Frankfurt am Main) und dem Erbbaurechtsnehmer?
In der Vergangenheit wurden bei Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Nebenabreden von der Erbbaurechtsgeberin (Stadt Frankfurt am Main) vorgegeben. Unter anderem waren dies beispielhaft:
- a)Veränderungen des Baumbestandes sind nur mit Zustimmung der Erbbaurechtsgeberin zulässig;
- b)Die Auswahl der Feuer-, Wasser- und Explosionsschädenversicherung darf nur bei einer von der Erbbaurechtsgeberin als leistungsfähig anerkannten Gesellschaft vorgenommen werden;
- c)Eine Veräußerung des Erbbaurechts mit Gewinn wird als wesentliche Beeinträchtigung des mit der Bestellung verfolgten Zweckes angesehen;
- d)Weitere Ausführungsbestimmungen zum Heimfall. Vor dem Hintergrund des Betreffs der Vorlage M 84 als "Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte" ist davon auszugehen, dass beispielhaft dargestellte Nebenabreden nicht mehr getroffen werden und nur der Inhalt der Vorlage M 84 Inhalt eines künftigen Erbbaurechtsvertrages wird. Wenn dies nicht der Fall sein sollte, welche zusätzlichen Nebenabreden als die in der Vorlage M 84 dargestellten finden sich in künftigen Erbbaurechtsverträgen wieder?
Das als Anlage beigefügte Schreiben der Siedlergemeinschaft Goldstein e. V. und die darin dargelegten Fragen sind ebenfalls zu beantworten. Begründung: Der Ortsbeirat 6, in welchem sich wesentliche Bereiche von geschlossenen Siedlungen befinden, wünscht eine umfassende Erläuterung des Magistratsvortrags und vermisst Antworten auf die dargelegten Fragen. Weiterhin gibt es Forderungen bzw. Änderungswünsche, die eine sofortige Beschlussfassung der Vorlage M 84 im Ortsbeirat 6 derzeit unmöglich machen. Zunächst sind die Fragen, Forderungen und Änderungswünsche zu beantworten und anschließend in angemessener Zeit vom Ortsbeirat zu bewerten, damit dann eine für Betroffene in der Regel für 99 Jahre geltende Regelung verabschiedet werden kann. Schließlich ist die Vorlage M 84 auch den Betroffenen gegenüber zu erläutern. Wenn die Ortsbeiräte künftig stärker mitwirken sollen, um die politische Beteiligung zu stärken, sollten diesen wie auch den Stadtverordneten alle Fragen, Forderungen und Änderungswünsche beantwortet werden, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Der Ortsbeirat 6 erkennt jedoch an, dass der Magistrat mit der Vorlage M 84 eine allgemeingültige Regelung treffen will und erklärt sich zur Mitarbeit daran bereit. Anlage 1 (ca. 88 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 84

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

27. Mai 2016OFOF 67/6Fragen, Forderungen und ÄnderungswünscheOrtsbeiratsantrag · SPD
31. Mai 2016Sie sind hier
OAOA 12Fragen, Forderungen und Änderungswünsche Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 84
Anregung
11. November 2019OFOF 1177/6Goldstein: Informationsveranstaltung zur Erbpacht in SiedlungsgebietenOrtsbeiratsantrag · SPD
26. November 2019OMOM 5425Goldstein: Informationsveranstaltung zur Erbpacht in SiedlungsgebietenDirektanregung
20. Dezember 2019STST 2378Fragen, Forderungen und ÄnderungswünscheStellungnahme
16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 198 WochenSTST 495Goldstein: Informationsveranstaltung zur Erbpacht in SiedlungsgebietenStellungnahme
11. August 2020OFOF 1369/6Informationsbroschüre für Erbbauberechtigte im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · SPD
15. September 2020OMOM 6487Informationsbroschüre für Erbbauberechtigte im Ortsbezirk 6Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf58 Beratungen

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 2 · 14.06.2016

TO I, TOP 7

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 4 · 16.06.2016

TO II, TOP 23

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 3 · 12.07.2016

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 5 · 14.07.2016

TO II, TOP 10

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 4 · 13.09.2016

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

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Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 6 · 15.09.2016

TO II, TOP 13

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

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Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 5 · 11.10.2016

TO I, TOP 12

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 7 · 13.10.2016

TO II, TOP 15

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 6 · 15.11.2016

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 8 · 17.11.2016

TO II, TOP 28

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 7 · 13.12.2016

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 9 · 15.12.2016

TO II, TOP 19

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 8 · 24.01.2017

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 10 · 26.01.2017

TO II, TOP 25

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 9 · 21.02.2017

TO I, TOP 7

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 11 · 23.02.2017

TO II, TOP 24

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 10 · 21.03.2017

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 12 · 23.03.2017

TO II, TOP 25

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 11 · 02.05.2017

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 13 · 04.05.2017

TO II, TOP 25

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 12 · 30.05.2017

TO I, TOP 12

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 14 · 01.06.2017

TO II, TOP 22

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 13 · 27.06.2017

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 15 · 29.06.2017

TO II, TOP 21

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 14 · 29.08.2017

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 16 · 31.08.2017

TO II, TOP 19

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 15 · 26.09.2017

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 17 · 28.09.2017

TO II, TOP 14

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 16 · 14.11.2017

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 18 · 16.11.2017

TO II, TOP 24

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 17 · 12.12.2017

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Sonstige:

ÖkoLinX-ARL (M 84 und OA 12= Zurückstellung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 84 und OA 12= Zurückstellung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 19 · 14.12.2017

TO II, TOP 21

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 18 · 30.01.2018

TO I, TOP 10

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 20 · 01.02.2018

TO II, TOP 18

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 19 · 27.02.2018

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 21 · 01.03.2018

TO II, TOP 17

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 20 · 20.03.2018

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 22 · 22.03.2018

TO II, TOP 23

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 21 · 24.04.2018

TO I, TOP 13

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 23 · 26.04.2018

TO II, TOP 25

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 22 · 17.05.2018

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 24 · 24.05.2018

TO II, TOP 7

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 23 · 19.06.2018

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 25 · 21.06.2018

TO II, TOP 16

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 24 · 21.08.2018

TO I, TOP 15

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 26 · 23.08.2018

TO II, TOP 21

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 25 · 25.09.2018

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 27 · 27.09.2018

TO II, TOP 17

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 26 · 06.11.2018

TO I, TOP 11

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 27 · 11.12.2018

TO I, TOP 12

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 28 · 29.01.2019

TO I, TOP 11

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 29 · 26.02.2019

TO I, TOP 14

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 30 · 02.04.2019

TO I, TOP 15

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 31 · 21.05.2019

TO I, TOP 14

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 872 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 32 · 25.06.2019

TO I, TOP 16

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 872 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 34 · 27.06.2019

TO II, TOP 24

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 33 · 27.08.2019

TO I, TOP 18

Erledigt

1. Der Vorlage M 84 wird im Rahmen der Vorlage NR 952 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 872 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 952 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 12 wird im Rahmen der Vorlage NR 952 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDFDPBFFLinkeFRAKTION

Sonstige:

Frankfurter (M 84 = Annahme im Rahmen NR 872 und OA 12, NR 872 und OA 12 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 872 = Ablehnung, OA 12 = Prüfung und Berichterstattung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeFDPBFFFRAKTION

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeBFFFDPFRAKTION

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeFDPBFFFRAKTION

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung) und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 12) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (M 84 = Annahme im Rahmen NR 872 und OA 12, NR 872 und OA 12 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 872 = Ablehnung, OA 12 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 35 · 29.08.2019

TO II, TOP 102

Erledigt

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDFDPBFFLinkeÖkoLinX-ARLFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeBFFFDPFRAKTION

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 12) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 872 und OA 12) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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