Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung zum Beschluss "Erbbaurecht 2000"

Vorlagentyp: MErstellt: 22.04.2016Aktualisiert: 08.04.2026

76 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

In diesem Magistratsvortrag wird eine Ergänzung zu den vertraglichen Inhalten der städtischen Erbbaurechte vorgeschlagen. Diese Anpassungen sind notwendig, um die Grundlagen für die Verlängerung und den Neuabschluss von Erbbaurechtsverträgen klarzustellen und zu modernisieren. Ziel ist es, eine einheitliche und zeitgemäße Handhabung der Erbbaurechtsverträge zu gewährleisten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- a)Die Vorlage M 84 wird so lange zurückgestellt, bis die erneute Anhörung der betroffenen Ortsbeiräte durchgeführt wurde und alle Fragen beantwortet bzw. die Forderungen und Änderungswünsche durch den Magistrat bewertet und den Ortsbeiräten zur erneuten Anhörung vorgelegt wurden (vgl. OA 12 Ziffer II.).
- b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls so lange zurückzustellen.
Die Vorlage OF 67/6 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) der Antragstenor um Ziffer 5. mit nachfolgendem Wortlaut ergänzt wird: "Das als Anlage beigefügte Schreiben der Siedlergemeinschaft Goldstein e. V. und die darin dargelegten Fragen sind ebenfalls zu beantworten."

Begründung

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 7228 vom 12.12.1996 wurde die Grundlage für eine einheitliche Behandlung der Erbbaurechtsverträge auf Grundstücken der Stadt Frankfurt am Main gelegt. Nach nun fast 20 Jahren ist es erforderlich, diesen für Wohnerbbaurechte gefassten Grundsatzbeschluss in Teilen zu aktualisieren, zu ergänzen und klarzustellen.

A. Zielsetzung

Die mit dieser Vorlage definierten vertraglichen Grundlagen regeln die vertraglichen Inhalte bei einer Verlängerung oder dem Neuabschluss von Erbbaurechtsverträgen, an denen die Stadt Frankfurt am Main als Grundstückseigentümerin beteiligt ist.

B. Alternativen

Für die Dauer der Bindung wird der Erbbauzins für die im geförderten Wohnungsbau errichtete Geschossfläche schuldrechtlich auf 4 % aus dem halben Bodenrichtwert reduziert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 2016 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 76 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.11.2019 im OBR 6 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf76 Beratungen

OBR 6

Sitzung 2 · 31.05.2016

TO I, TOP 27

Beraten

Anregung OA 12 2016 1. a) Die Vorlage M 84 wird so lange zurückgestellt, bis die erneute Anhörung der betroffenen Ortsbeiräte durchgeführt wurde und alle Fragen beantwortet bzw. die Forderungen und Änderungswünsche durch den Magistrat bewertet und den Ortsbeiräten zur erneuten Anhörung vorgelegt wurden (vgl. OA 12 Ziffer II.). b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls so lange zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 67/6 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) der Antragstenor um Ziffer 5. mit nachfolgendem Wortlaut ergänzt wird: "Das als Anlage beigefügte Schreiben der Siedlergemeinschaft Goldstein e. V. und die darin dargelegten Fragen sind ebenfalls zu beantworten." b) das Schreiben der Siedlergemeinschaft Goldstein e. V. mit dem Betreff "Fragen, Forderungen und Änderungswünsche zur M 84 vom 22.04.2016" als Anlage zur Vorlage beigefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Enthaltung:

GrüneREP

zu 2)

Enthaltung:

GrüneREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und REP zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und REP

OBR 7

Sitzung 2 · 07.06.2016

TO I, TOP 18

Beraten

a) Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 2 · 14.06.2016

TO I, TOP 7

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 4 · 16.06.2016

TO II, TOP 23

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 3 · 05.07.2016

TO I, TOP 6

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 3 · 12.07.2016

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 5 · 14.07.2016

TO II, TOP 10

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 4 · 30.08.2016

TO I, TOP 9

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 4 · 13.09.2016

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 6 · 15.09.2016

TO II, TOP 13

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 5 · 04.10.2016

TO I, TOP 7

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 5 · 11.10.2016

TO I, TOP 12

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 7 · 13.10.2016

TO II, TOP 15

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 6 · 01.11.2016

TO I, TOP 7

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 6 · 15.11.2016

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 8 · 17.11.2016

TO II, TOP 28

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 7 · 29.11.2016

TO I, TOP 6

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 7 · 13.12.2016

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 9 · 15.12.2016

TO II, TOP 19

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 8 · 17.01.2017

TO I, TOP 8

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur Sitzung am 07.03.2016 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 8 · 24.01.2017

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 10 · 26.01.2017

TO II, TOP 25

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 9 · 21.02.2017

TO I, TOP 7

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 11 · 23.02.2017

TO II, TOP 24

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 10 · 07.03.2017

TO I, TOP 7

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 10 · 21.03.2017

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 12 · 23.03.2017

TO II, TOP 25

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 11 · 18.04.2017

TO I, TOP 9

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 11 · 02.05.2017

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 13 · 04.05.2017

TO II, TOP 25

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 12 · 16.05.2017

TO I, TOP 8

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 12 · 30.05.2017

TO I, TOP 12

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 14 · 01.06.2017

TO II, TOP 22

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 13 · 13.06.2017

TO I, TOP 5

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 13 · 27.06.2017

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 15 · 29.06.2017

TO II, TOP 21

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 14 · 22.08.2017

TO I, TOP 6

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 14 · 29.08.2017

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 16 · 31.08.2017

TO II, TOP 19

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

OBR 7

Sitzung 15 · 12.09.2017

TO I, TOP 12

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 15 · 26.09.2017

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 17 · 28.09.2017

TO II, TOP 14

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 7

Sitzung 16 · 24.10.2017

TO I, TOP 6

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 16 · 14.11.2017

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 18 · 16.11.2017

TO II, TOP 24

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 17 · 12.12.2017

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Sonstige:

ÖkoLinX-ARL (M 84 und OA 12= Zurückstellung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 84 und OA 12= Zurückstellung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 19 · 14.12.2017

TO II, TOP 21

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 18 · 30.01.2018

TO I, TOP 10

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 20 · 01.02.2018

TO II, TOP 18

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 19 · 27.02.2018

TO I, TOP 8

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 21 · 01.03.2018

TO II, TOP 17

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 20 · 20.03.2018

TO I, TOP 9

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 22 · 22.03.2018

TO II, TOP 23

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 21 · 24.04.2018

TO I, TOP 13

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 23 · 26.04.2018

TO II, TOP 25

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 22 · 17.05.2018

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 24 · 24.05.2018

TO II, TOP 7

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 23 · 19.06.2018

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 25 · 21.06.2018

TO II, TOP 16

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 24 · 21.08.2018

TO I, TOP 15

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 26 · 23.08.2018

TO II, TOP 21

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 25 · 25.09.2018

TO I, TOP 11

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 27 · 27.09.2018

TO II, TOP 17

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 26 · 06.11.2018

TO I, TOP 11

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 27 · 11.12.2018

TO I, TOP 12

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 28 · 29.01.2019

TO I, TOP 11

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 29 · 26.02.2019

TO I, TOP 14

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 30 · 02.04.2019

TO I, TOP 15

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 31 · 21.05.2019

TO I, TOP 14

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 872 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 32 · 25.06.2019

TO I, TOP 16

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 872 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 34 · 27.06.2019

TO II, TOP 24

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 33 · 27.08.2019

TO I, TOP 18

Angenommen

1. Der Vorlage M 84 wird im Rahmen der Vorlage NR 952 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 872 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 952 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 12 wird im Rahmen der Vorlage NR 952 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDFDPBFFLinkeFRAKTION

Sonstige:

Frankfurter (M 84 = Annahme im Rahmen NR 872 und OA 12, NR 872 und OA 12 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 872 = Ablehnung, OA 12 = Prüfung und Berichterstattung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeFDPBFFFRAKTION

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeBFFFDPFRAKTION

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeFDPBFFFRAKTION

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung) und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 12) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (M 84 = Annahme im Rahmen NR 872 und OA 12, NR 872 und OA 12 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 84 und NR 872 = Ablehnung, OA 12 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 35 · 29.08.2019

TO II, TOP 102

Angenommen

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDFDPBFFLinkeÖkoLinX-ARLFRAKTIONFrankfurter

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeBFFFDPFRAKTION

zu 4)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 12) und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 872 und OA 12) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) sowie FDP und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 7

Sitzung 35 · 22.10.2019

TO I, TOP 11

Erledigt

Der Vorlage M 84 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6

Sitzung 35 · 22.10.2019

TO I, TOP 10

Beraten

Die Vorlage M 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6

Sitzung 36 · 26.11.2019

TO I, TOP 7

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 5425 2019 1. Der Vorlage M 84 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1177/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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