Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald Bericht des Magistrats vom 18.10.2010, B 653
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 18.02.2011, OA 1282 entstanden aus Vorlage: OF 1253/5 vom 16.02.2011
Betreff: Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald Bericht des Magistrats vom 18.10.2010, B 653 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 653 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, als Ausgleichsfläche für das Parkhaus, das auf einer bisher unversiegelten Fläche im Stadtwald errichtet wird, nicht eine für Frankfurt auch wertvolle Ackerfläche, sondern eine versiegelte Fläche oder sonstiges nicht genutztes Brachland zu finden und als Ausgleichsfläche auszuweisen. Begründung: Es macht für den Ortsbeirat 5 wenig Sinn, als Ausgleich für die Vernichtung wertvoller Waldflächen Ackerflächen in Schwanheim und Sossenheim auszuweisen. Damit ist die Umweltbilanz nicht ausgeglichen, da wieder 16.000 qm Fläche zusätzlich versiegelt worden wäre. Wenn es der Stadt nicht möglich ist, einen echten, ehrlichen Ausgleich zu finden, sollten solche Projekte, deren Gemeinwohl angezweifelt werden kann, nicht genehmigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.10.2010, B 653
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2010BB 653Grundstücksübertragungen für AusgleichsmaßnahmenMagistratsbericht
- 16. Februar 2011OFOF 1253/5Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im StadtwaldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Februar 2011Sie sind hierOAOA 1282Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald Bericht des Magistrats vom 18.10.2010, B 653Anregung
- 10. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 713Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im StadtwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 653 = Kenntnis, OA 1282 = Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (B 653 = Zurückweisung, OA 1282 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP gegen NPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)