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Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald

Vorlagentyp: OFGRÜNE
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Stadtwald Der Ortsbeirat weist die B 653 zurück und fordert den Magistrat auf, als Ausgleichsfläche für das Parkhaus, das auf einer bisher unversiegelten Fläche im Stadtwald errichtet wird, nicht eine für Frankfurt auch wertvolle Ackerfläche, sondern eine versiegelte Fläche oder sonstiges nicht genutztes Brachland zu finden und als Ausgleichsfläche auszuweisen. Begründung: Es macht für den OBR wenig Sinn, als Ausgleich für die Vernichtung wertvoller Waldflächen Ackerflächen in Schwanheim und Sossenheim auszuweisen. Damit ist die Umweltbilanz nicht ausgeglichen, da wieder 16.000 qm Fläche zusätzlich versiegelt worden wäre. Wenn es der Stadt nicht möglich ist, einen echten, ehrlichen Ausgleich zu finden, sollten solche Projekte, deren Gemeinwohl angezweifelt werden kann, nicht genehmigt werden.

Inhalt

Antrag vom 16.02.2011, OF 1253/5

Betreff: Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald Der Ortsbeirat weist die B 653 zurück und fordert den Magistrat auf, als Ausgleichsfläche für das Parkhaus, das auf einer bisher unversiegelten Fläche im Stadtwald errichtet wird, nicht eine für Frankfurt auch wertvolle Ackerfläche, sondern eine versiegelte Fläche oder sonstiges nicht genutztes Brachland zu finden und als Ausgleichsfläche auszuweisen.

Begründung: Es macht für den OBR wenig Sinn, als Ausgleich für die Vernichtung wertvoller Waldflächen Ackerflächen in Schwanheim und Sossenheim auszuweisen. Damit ist die Umweltbilanz nicht ausgeglichen, da wieder 16.000 qm Fläche zusätzlich versiegelt worden wäre. Wenn es der Stadt nicht möglich ist, einen echten, ehrlichen Ausgleich zu finden, sollten solche Projekte, deren Gemeinwohl angezweifelt werden kann, nicht genehmigt werden.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.10.2010, B 653 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2010BB 653Grundstücksübertragungen für AusgleichsmaßnahmenMagistratsbericht
  2. 16. Februar 2011Sie sind hier
    OFOF 1253/5Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 18. Februar 2011OAOA 1282Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald Bericht des Magistrats vom 18.10.2010, B 653Anregung
  4. 10. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 713Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im StadtwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 51 · 18.02.2011
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 1282 2011 1. Die Vorlage B 653 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 1253/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDUFraktionslos
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDUFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis); CDU und fraktionslos (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung); CDU und fraktionslos (= Enthaltung)

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