Mülltrennung erklären - Biomülltonne attraktiver machen
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Mülltrennung in Frankfurt am Main zu verbessern, insbesondere durch eine Steigerung der Biomüllsammlung auf 70-80 kg pro Einwohner und Jahr. Dies soll durch gezielte Kampagnen und eine attraktivere Gestaltung des Biomüllsystems erreicht werden, um den Anteil des organischen Materials im Restmüll zu reduzieren.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird dazu beauftragt, dass das Umweltdezernat ein Konzept vorlegt und umsetzt, in dieser Wahlperiode den getrennt gesammelten Bioabfall auf 70-80 kg pro Einwohner und Jahr zu steigern und somit den Anteil des organischen Materials im Restmüll entsprechend zu reduzieren.
Dazu soll analysiert werden, in welchen Bereichen der Stadt diese Quoten schon erreicht werden und wo andererseits die Mülltrennung besonders schlecht funktioniert. Sodann soll zielgerichtet in den defizitären Bereichen der Nutzen der Biomülltrennung mit einer Kampagne nochmals erklärt und erforderlichenfalls eine attraktivere Gestaltung des Biomüllsystems gewählt werden. Hierzu können bspw. Schleusenklappen oder Biofilterdeckel an der Biotonne verwendet und die Abholungshäufigkeit reduziert werden, wenn das im Rahmen einer Gesamtbilanz zu geringeren Umweltbelastungen führt.
Der zusätzlich anfallende Biomüll soll dann wie bisher bereits üblich vorrangig zur Strom- und Wärmeerzeugung genutzt werden.
Begründung
Ziel der Stadt Frankfurt am Main ist es, sich in Richtung einer Zero-Waste-Stadt zu entwickeln. Daher muss das Abfallmanagement innovativer werden und sich auch noch mehr mit dem Energiekreislauf verbinden. Der Anteil des organischen Materials im Restmüll beträgt durchschnittlich etwa 39 % und macht somit den größten Einzelposten in der Restmülltonne aus. Auch die Bioabfalltrennung und -verwertung muss aber einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, weswegen die Stadt Frankfurt am Main die gesetzliche Verpflichtung der Verbraucher*innen zur Mülltrennung mit Maßnahmen zur Reduzierung des Bioabfallanteils im Restmüll unterstützen sollte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juli 2024Sie sind hierNRNR 983Mülltrennung erklären - Biomülltonne attraktiver machenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 6. Januar 2025BB 6Mülltrennung erklären - Biomülltonne attraktiver machenMagistratsbericht
- 9. Januar 2025AA 332Mülltrennung - Welche Schuhe trägt der Schuster?STVV-Anfrage · BFF-BIG
- 28. März 2025BB 131Mülltrennung - Welche Schuhe trägt der Schuster?Magistratsbericht
- 27. Juni 2025BB 238Mülltrennung - Welche Schuhe trägt der Schuster?Magistratsbericht
- 28. November 2025BB 436Mülltrennung - Welche Schuhe trägt der Schuster?Magistratsbericht
- 13. April 2026BB 139Mülltrennung - Welche Schuhe trägt der Schuster?Magistratsbericht
- 21. August 2026Antwort des Magistrats · nach 108 WochenBB 256Mülltrennung – Welche Schuhe trägt der Schuster?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 Linke
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, Linke, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, 2 SPD, FDP und fraktionslos gegen CDU, farbechte/Linke und BFF (= Ablehnung) bei Abwesenheit 1 SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme im Rahmen OA 483) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (NR 983 und OA 483 = Ablehnung) Gartenpartei (NR 983 und OA 483 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Grüne, SPD und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP und Linke gegen CDU und BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und Linke gegen BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und Gartenpartei gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 483) sowie AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Ablehnung) zu 2. zu a) GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)