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Stadtbahn zum Atzelberg

Vorlagentyp: NRLINKE
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Zuge der mit der Einhausung der Bundesautobahn A 661 verbundenen Stadtentwicklung des sogenannten Ernst-May-Viertels eine Verlängerung der Stadtbahn entlang der neuen Wohnquartiere auf den Atzelberg zu realisieren. Begründung: Im 1978 in Kraft getretenen Eingemeindungsvertrag zwischen Frankfurt und der ehemals eigenständigen Stadt Bergen-Enkheim war eine Verlängerung der 1980 eingeweihten U 4 über Seckbach bis nach Bergen vorgesehen. Die Wendeanlage an der Station Seckbacher Landstraße ist baulich darauf vorbereitet und es soll auch schon ein Tunnelstutzen in Fahrtrichtung Seckbach vorhanden sein. Da damals die Aussichten auf eine Förderung des Vorhabens aufgrund der Kosten-Nutzen-Relation schlecht standen, wurde das Vorhaben nie ernsthaft in Betracht gezogen. Bessere Chancen wurden einer kurzen Erweiterung um nur eine Station bis zur Siedlung Atzelberg in Seckbach eingeräumt. Die wurde aber auch nie in Angriff genommen, sondern auf den Zeitpunkt der Autobahneinhausung verschoben, da dann beide Großbauprojekte zusammen unternommen werden könnten. Mit dem Beschluss zur Einhausung wird sich die Planung des Ernst-May-Viertels nun schnell konkretisieren. Im Gespräch ist eine durchgehende Grünverbindung zwischen Günthersburgpark und Huthpark, an dessen Rändern umfassende Wohnbaupotenziale erschlossen werden sollen. Um auch hier Synergieeffekte nutzen zu können, sollte die Verkehrsanbindung der neu entstehenden Quartiere gleich mitgedacht werden. Vor diesem Hintergrund ist die Prüfung einer Verlängerung der Stadtbahn entlang der zu planenden neuen Wohnbebauung bis auf den Atzelberg wiederaufzunehmen.

Inhalt

Antrag vom 04.04.2019, NR 807

Betreff: Stadtbahn zum Atzelberg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Zuge der mit der Einhausung der Bundesautobahn A 661 verbundenen Stadtentwicklung des sogenannten Ernst-May-Viertels eine Verlängerung der Stadtbahn entlang der neuen Wohnquartiere auf den Atzelberg zu realisieren.

Begründung: Im 1978 in Kraft getretenen Eingemeindungsvertrag zwischen Frankfurt und der ehemals eigenständigen Stadt Bergen-Enkheim war eine Verlängerung der 1980 eingeweihten U 4 über Seckbach bis nach Bergen vorgesehen. Die Wendeanlage an der Station Seckbacher Landstraße ist baulich darauf vorbereitet und es soll auch schon ein Tunnelstutzen in Fahrtrichtung Seckbach vorhanden sein. Da damals die Aussichten auf eine Förderung des Vorhabens aufgrund der Kosten-Nutzen-Relation schlecht standen, wurde das Vorhaben nie ernsthaft in Betracht gezogen. Bessere Chancen wurden einer kurzen Erweiterung um nur eine Station bis zur Siedlung Atzelberg in Seckbach eingeräumt. Die wurde aber auch nie in Angriff genommen, sondern auf den Zeitpunkt der Autobahneinhausung verschoben, da dann beide Großbauprojekte zusammen unternommen werden könnten. Mit dem Beschluss zur Einhausung wird sich die Planung des Ernst-May-Viertels nun schnell konkretisieren. Im Gespräch ist eine durchgehende Grünverbindung zwischen Günthersburgpark und Huthpark, an dessen Rändern umfassende Wohnbaupotenziale erschlossen werden sollen. Um auch hier Synergieeffekte nutzen zu können, sollte die Verkehrsanbindung der neu entstehenden Quartiere gleich mitgedacht werden. Vor diesem Hintergrund ist die Prüfung einer Verlängerung der Stadtbahn entlang der zu planenden neuen Wohnbebauung bis auf den Atzelberg wiederaufzunehmen.Nebenvorlage: Anregung vom 13.05.2019, OA 394 Antrag vom 13.05.2019, OF 564/11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2019Sie sind hier
    NRNR 807Stadtbahn zum Atzelberg
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 303Stadtbahn zum AtzelbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO II, TOP 20
Beraten
Die Vorlage NR 807 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneLinkeFDPBFF
Enthaltung:
dFfm
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis); dFfm (= Enthaltung)

OBR 11
Sitzung 31 · 13.05.2019
TO I, TOP 28
Beraten
Anregung OA 394 2019 1. Die Vorlage NR 807 wird unter Hinweis auf OA 394 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 564/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFFFDP
Ablehnung:
1 Linke
Enthaltung:
1 Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDU1 LinkeGrüneBFFFDP
Ablehnung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen 1 LINKE. (= Kenntnis); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2. SPD, CDU, 1 LINKE., GRÜNE, BFF und FDP gegen 1 LINKE. (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 13.05.2019
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 807 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 14.05.2019
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage NR 807 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 394 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER; BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 807); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 21.05.2019
TO I, TOP 26
Beraten
1. Die Vorlage NR 807 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 394 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER b) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 807)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 23.05.2019
TO II, TOP 22
Beraten
1. Die Vorlage NR 807 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 394 wird abgelehnt. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage OA 394 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 2. zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2.: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 807)

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