Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag der LINKE. vom 04.04.2019, NR 807 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird aufgefordert, ein Verkehrskonzept, unter Berücksichtigung einer eventuellen Verlängerung der Linie U4 bis zum Atzelbergplatz, für das geplante Ernst-May-Viertel zu erstellen.

Inhalt

Antrag vom 13.05.2019, OF 564/11

Betreff: Verkehrskonzept Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag der LINKE. vom 04.04.2019, NR 807 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird aufgefordert, ein Verkehrskonzept, unter Berücksichtigung einer eventuellen Verlängerung der Linie U4 bis zum Atzelbergplatz, für das geplante Ernst-May-Viertel zu erstellen.Hauptvorlage: Antrag vom 04.04.2019, NR 807 Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

13. Mai 2019Sie sind hier
OFOF 564/11Verkehrskonzept
Ortsbeiratsantrag · SPD
13. Mai 2019OAOA 394Verkehrskonzept Antrag der LINKE. vom 04.04.2019, NR 807Anregung
23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 303Stadtbahn zum AtzelbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 11

Sitzung 31 · 13.05.2019

TO I, TOP 28

Angenommen

Anregung OA 394 2019 1. Die Vorlage NR 807 wird unter Hinweis auf OA 394 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 564/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDCDUGrüneBFFFDP

Ablehnung:

1 Linke

Enthaltung:

1 Linke

zu 2)

Zustimmung:

SPDCDU1 LinkeGrüneBFFFDP

Ablehnung:

1 Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen 1 LINKE. (= Kenntnis); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2. SPD, CDU, 1 LINKE., GRÜNE, BFF und FDP gegen 1 LINKE. (= Ablehnung)