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Hin zu einem ganzheitlichen Integrationsbericht

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
109 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Integrationsbericht Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: (1) Der Magistrat wird - entsprechend den Ausführungen des Integrationsdezernenten im Ausschuss für Bildung und Integration am 19. März 2007 - gebeten, (1.1) ein Integrationsmonitoring aufzubauen; (1.2) den nun anstehenden Integrationsbericht für das Jahr 2006 und den Bericht für das Jahr 2007 in veränderter Form, d.h. nicht mehr als summarischen Tätigkeitsberichtes, sondern als ganzheitliche Dokumentation, Auswertung und Bewertung kommunaler Integrationspolitik vorzulegen; - darin die durch das neu zu implementierende Integrationsmonitoring gewonnenen Erkenntnisse darzulegen und zur Diskussion zu stellen; - darin auch, soweit dazu begründete Aussagen möglich sind, auf die künftige Entwicklung der quantitativen Bedarfe zu den vorhandenen Integrationsangeboten einzugehen; - darin auch über die Ergebnisse aktuell durchgeführter Evaluationen zu diesen Integrationsangeboten zu berichten. (2) Zur Vorlage des Integrationsberichts 2006 wird dem Magistrat abweichend vom Beschluss § 5436 der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2000 eine Frist bis zum 30.4.2008 eingeräumt. Begründung: Der Integrationsdezernent hat in der oben genannten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration dargelegt, dass die Berichterstattung zur städtischen Integrationspolitik und die Evaluation integrationspolitischer Maßnahmen derzeit einer gründlichen Untersuchung und Revision unterzogen werden. Darüber hinaus sollen mit dem Aufbau eines Integrationsmonitorings der jeweils erreichte Integrationsstand von Migrant/inn/en anhand empirisch erhobener Indikatoren regelmäßig gemessen und Veränderungen im Zeitablauf dokumentiert werden. Damit bereits der Integrationsbericht für das Jahr 2006 in der nun angestrebten Form und unter Berücksichtigung der ersten Ergebnisse des Integrationsmonitorings vorgelegt werden kann, wird die Frist zur Vorlage dieses Berichts entsprechend verlängert.

Inhalt

Antrag vom 25.04.2007, NR 433

Betreff: Hin zu einem ganzheitlichen Integrationsbericht Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: (1) Der Magistrat wird - entsprechend den Ausführungen des Integrationsdezernenten im Ausschuss für Bildung und Integration am 19. März 2007 - gebeten, (1.1) ein Integrationsmonitoring aufzubauen; (1.2) den nun anstehenden Integrationsbericht für das Jahr 2006 und den Bericht für das Jahr 2007 in veränderter Form, d.h. nicht mehr als summarischen Tätigkeitsberichtes, sondern als ganzheitliche Dokumentation, Auswertung und Bewertung kommunaler Integrationspolitik vorzulegen; - darin die durch das neu zu implementierende Integrationsmonitoring gewonnenen Erkenntnisse darzulegen und zur Diskussion zu stellen; - darin auch, soweit dazu begründete Aussagen möglich sind, auf die künftige Entwicklung der quantitativen Bedarfe zu den vorhandenen Integrationsangeboten einzugehen; - darin auch über die Ergebnisse aktuell durchgeführter Evaluationen zu diesen Integrationsangeboten zu berichten. (2) Zur Vorlage des Integrationsberichts 2006 wird dem Magistrat abweichend vom Beschluss § 5436 der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2000 eine Frist bis zum 30.4.2008 eingeräumt.

Begründung: Der Integrationsdezernent hat in der oben genannten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration dargelegt, dass die Berichterstattung zur städtischen Integrationspolitik und die Evaluation integrationspolitischer Maßnahmen derzeit einer gründlichen Untersuchung und Revision unterzogen werden. Darüber hinaus sollen mit dem Aufbau eines Integrationsmonitorings der jeweils erreichte Integrationsstand von Migrant/inn/en anhand empirisch erhobener Indikatoren regelmäßig gemessen und Veränderungen im Zeitablauf dokumentiert werden. Damit bereits der Integrationsbericht für das Jahr 2006 in der nun angestrebten Form und unter Berücksichtigung der ersten Ergebnisse des Integrationsmonitorings vorgelegt werden kann, wird die Frist zur Vorlage dieses Berichts entsprechend verlängert.Hauptvorlage: Antrag vom 06.03.2007, NR 355

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2007Sie sind hier
    NRNR 433Hin zu einem ganzheitlichen Integrationsbericht
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 9. Mai 2008BB 247Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  3. 28. November 2008BB 793Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  4. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 109 WochenBB 479Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage NR 355 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 433 wird zur Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Annahme der Vorlage)Linke.wasg (Annahme der Vorlage)FAG (Annahme der Vorlage)REP (NR 355 = Ablehnung, NR 433 = Annahme)NPD (NR 355 = Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (NR 355 = Prüfung und Berichterstattung, NR 433 = Ablehnung)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Annahme im Rahmen der Vorlage NR 355)Linke.wasg (Ablehnung der Vorlage)FAG (Ablehnung der Vorlage)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP; SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme der Vorlage) und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 355), LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung der Vorlage) und BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 355 = Ablehnung, NR 433 = Annahme) NPD (NR 355 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (NR 355 = Prüfung und Berichterstattung, NR 433 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 03.05.2007
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Vorlage NR 355 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 433 wird zur Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen. 3. Die Vorlage NR 403 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Bildung und Integration zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Annahme der Vorlage)Linke.wasg (Annahme der Vorlage)FAG (Annahme der Vorlage)NPD (Ablehnung der Vorlage)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Sonstige:
SPD (Annahme im Rahmen der Vorlage NR 355)Linke.wasg (Ablehnung der Vorlage)FAG (Ablehnung der Vorlage)
Enthaltung:
BFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
SPD (Annahme im Rahmen der Vorlage NR 355)NPD (Ablehnung der Vorlage)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP; SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme der Vorlage) sowie NPD (= Ablehnung der Vorlage); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 355) sowie LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung der Vorlage); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 355) sowie NPD (= Ablehnung der Vorlage); BFF (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 15 · 14.05.2007
TO II, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage NR 433 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage NR 355 wird im Rahmen der Vorlage NR 433 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 433 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGFDP
Sonstige:
BFF (NR 355 und NR 433 = Annahme)REP (NR 355 und NR 433 = Ablehnung)NPD (NR 355 und NR 433 = Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (NR 355 = Prüfung und Berichterstattung, NR 433 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 403) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (NR 355 und NR 433 = Annahme) REP und NPD (NR 355 und NR 433 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (NR 355 = Prüfung und Berichterstattung, NR 433 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage NR 355 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 433 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 298 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 322 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 403 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. Die Vorlage B 202 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 1
Angenommen
1. Der Vorlage NR 355 wird im Rahmen der Vorlage NR 433 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 433 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 403 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage B 202 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
FDPREPNPDÖkoLinX/E.L.SPDLinkeFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
LinkeREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 403) sowie REP und NPD (= Ablehnung) und ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung); SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 247) vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 247) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 1784,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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