PPP-Projekt für Schulbauten

Antrag vom 17.02.2010, NR 1733

Betreff: PPP-Projekt für Schulbauten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob 1. der Neubau einer Turnhalle für die Schillerschule, 2. der Erweiterungsbau der Holzhausenschule einschließlich der Turnhalle und des dazugehörigen Hortes, 3. die Umbauarbeiten zur Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Eschersheim durch die Ziehenschule sowie 4. gegebenenfalls weitere geeignete Baumaßnahmen an Schulen in Form eines gemeinsamen PPP-Projektes zeitnah realisiert werden können.

Begründung:

1. Die Schülerinnen und Schüler der Schillerschule warten seit vielen Jahren auf den Bau einer schuleigenen Turnhalle. Die Realisierung dieses Projektes bahnte sich schon an, wurde aber schließlich doch zum Leidwesen der Schülerinnen und Schüler von der Liste der über das Konjunkturprogramm zu finanzierenden Vorhaben gestrichen. Eine eigene Turnhalle für die Schillerschule ist jedoch aufgrund der fehlenden Kapazitäten im Umfeld nicht verzichtbar.
2. An der Holzhausenschule stehen wegen stark steigender Schülerzahlen zu wenige Klassenräume zur Verfügung. Aktuell fehlen bereits drei Klassenräume. In Zukunft könnten es bis zu sieben Räume sein, da sich die Situation aufgrund des Ausbaus von Ganztagsbetreuungsangeboten weiter verschärfen dürfte. Zudem werden in der Umgebung der Schule weitere Wohnungen errichtet, sodass mittel- und langfristig weiterhin mit hohen Schülerzahlen zu rechnen ist. Auch die Ein-Feld-Turnhalle ist unterdimensioniert: Sie bietet lediglich eine Kapazität von 30 Sportstunden pro Woche im Vergleich zu einem tatsächlichen Bedarf von 60 Stunden.
3. Die Erhaltung und der zeitnahe Umbau des alten Straßenbahndepots in Eschersheim für kulturelle Zwecke wären für die Ziehenschule, aber auch für den Stadtteil insgesamt ein erheblicher Gewinn. Die bis jetzt entstandenen Verzögerungen sind sehr bedauerlich. Es ist auch zu befürchten, dass der Zugang zur Baustelle am Depot für die notwendigen Maschinen nicht mehr gegeben ist, wenn der Schulneubau erst einmal steht.
4. Durch die Bündelung mehrerer Baumaßnahmen zu einem Gesamtpaket sollen eine PPP-geeignete Größenordnung erreicht sowie organisatorische, räumliche und betriebswirtschaftliche Synergieeffekte erzielt werden. PPP-Projekte haben sich in der Vergangenheit bewährt und sind andernorts zum Regelfall für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Immobilien der öffentlichen Hand geworden. Erhebliche Einsparungen gegenüber herkömmlicher Beschaffung im Hochbau sind dabei identifizierbar. Auch in zeitlicher Hinsicht sind solche Projekte oftmals vorteilhaft, da zwar in der Regel die Planungsphase im Vergleich zu konventionellen Projekten etwas länger, die Bauphase dafür aber deutlich kürzer ist. Ein entsprechendes PPP-Projekt könnte die notwendigen Baumaßnahmen somit nicht nur wirtschaftlicher gestalten, sondern auch beschleunigen.