PPP-Projekt für Schulbauten
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 14.01.2011, B 29
Betreff: PPP-Projekt für Schulbauten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7849 - NR 1733 FDP, B 388/10 - Zwischenbericht: Generell eignen sich Schulen, Sporthallen und Kinderbetreuungseinrichtungen für ein PPP-Projekt, zumal bereits positive Erfahrungen mit den Projekten Bildungszentrum Ostend und 4 Schulen Frankfurt gemacht wurden. Durch die Bündelung mehrerer Baumaßnahmen kann eine PPP- geeignete Projektgröße erreicht werden. Allerdings ergab die Prüfung der konkret vorgeschlagenen Projekte, dass diese für eine Abwicklung im Rahmen eines PPP-Projekts nicht geeignet scheinen. Gemäß Auflage der Genehmigungsbehörde zum Haushalt 2010/2011 ist aus allen in Betracht kommenden Möglichkeiten durch einen Vergleich der Herstellungs- sowie der Betriebskosten die wirtschaftlichste Lösung zu ermitteln. Dabei ist auch die Einbeziehung privaten Kapitals im Rahmen von "Public-Private-Partnership-Modellen" zu prüfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Februar 2010NRNR 1733PPP-Projekt für SchulbautenSTVV-Antrag · FDP
- 25. Juni 2010BB 388PPP-Projekt für SchulbautenMagistratsbericht
- 14. Januar 2011Sie sind hierBB 29PPP-Projekt für SchulbautenMagistratsbericht
- 16. September 2011Antwort des Magistrats · nach 82 WochenBB 376PPP-Projekt für SchulbautenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Scholz gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Bunte (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Bunte (= Zurückweisung)